Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03 (Ausgaben)
03 Staatsministerium des Innern
03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Ausgaben
Personalausgaben
422 06 - 4 Leistungsbezahlung der Beamten 1.120,0 1.173,3 1.173,3
011 1.073,3
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 53,3 T€ mehr
422 41 - 1 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- --- ---
981 1,5
Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen.
422 44 - 8 Übergangsgelder und Ausgleiche nach
--- --- ---
018
dem BeamtVG
0,0
Erläuterungen:
Ein Beamter oder Richter mit Dienstbezügen, der nicht auf eigenen Antrag entlassen wird, erhält ein Übergangsgeld nach
§ 47 BeamtVG.
Beamte im Sinne des § 48 Abs. 1 BeamtVG, die vor Vollendung des 65. Lebensjahres wegen Erreichens der Altergrenze in den Ruhestand
treten, erhalten neben dem Ruhegehalt einen Ausgleich nach § 48 BeamtVG.
422 45 - 7 Übergangsgelder und Ausgleiche nach
800,0 1.200,0 1.200,0
048
dem BeamtVG
1.194,6
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 400,0 T€ mehr
Ein Beamter oder Richter mit Dienstbezügen, der nicht auf eigenen Antrag entlassen wird, erhält ein Übergangsgeld nach § 47
BeamtVG. Beamte im Sinne des § 48 Abs. 1 BeamtVG, die vor Vollendung des 65. Lebensjahres wegen Erreichens der Altersgrenze in
den Ruhestand treten, erhalten neben dem Ruhegehalt einen Ausgleich nach § 48 BeamtVG.
424 03 - 5 Zuführungen an Versorgungsrücklage in
048
Bezug auf aktive Beamte im Bereich der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung
2.372,0 2.500,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 2.372,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 128,0 T€ mehr
424 15 - 1 Zuführungen an die Versorgungsrücklage
in Bezug auf aktive Beamte des Ein-
018
zelplan 03
234,5 270,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 234,5 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 35,5 T€ mehr
Zuführungen an die Versorgungsrücklage des Epl. 15 in Bezug auf aktive Beamte des Epl. 03 die nicht unter Funktion 48 zu subsumieren
sind.
47