Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 90
Erläuterungen:
Zuweisungen des Freistaates Sachsen nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 und 11 SächsBRKG sowie der Förderrichtlinie Feuerwehrwesen (FRFw).
Veranschlagt sind die Förderung der Kosten für die Erstausstattung der Feuerwehren mit Funkgeräten etc. im Zusammenhang mit der
Einführung des bundeseinheitlichen Sprech- und Digitalfunknetzes für BOS. Auch veranschlagt sind Haushaltsmittel zur Förderung der
Anschaffungskosten für die Erstausstattung der besonderen Führungseinrichtungen der unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und
Katastrophenschutzbehörden mit Funkgeräten etc. im Zusammenhang mit der Einführung des bundeseinheitlichen Sprech- und Digitalfunknetzes
für BOS.
Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) des Bundes und der Länder benutzen in Deutschland für ihren Funk-
Kommunikationsbedarf jeweils separate Netze mit analoger Technik. BOS sind in Deutschland die Polizeien des Bundes und der Länder,
die Verfassungsschutzbehörden, der Zoll, das Technische Hilfswerk (THW) und auf der örtlichen Ebene die Feuerwehren, Rettungsdienste
und Katastrophenschutzverwaltungen von rd. 14.000 Kommunen und Kommunalverbänden. Mit der Einrichtung eines
bundesweit flächendeckenden Sprech- und Datenfunksystems soll das seit Anfang der 70-er Jahre bei den BOS eingesetzte Analogfunksystem,
das den heutigen taktischen, technischen und datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht mehr genügt, durch moderne
Digitalfunktechnik ersetzt werden.
Dieses Kommunikationsvorhaben ist von besonderer Bedeutung für die innere Sicherheit Deutschlands. Neben der deutlichen Verbesserung
der Sprach- und Daten-Kommunikation und Ausschöpfung von Optimierungspotenzialen der Sicherheitsbehörden durch Datenanwendungen,
soll es im zusammenwachsenden Sicherheitsraum Europa die grenzüberschreitende Kommunikation von
Sicherheitsbehörden vereinheitlichen und ermöglichen. Grundlage sind die Beschlüsse der Ständigen Konferenz der Innenminister und
-senatoren (IMK) und das Schengener Durchführungsübereinkommen. Taktische, technische und Kostenaspekte legen es nahe, dass
ein solches Netz nur gemeinsam von den BOS betrieben werden sollte.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009
Soll VE 2010
Soll VE 2011
Soll VE 2012 7.300,0 7.300,0
Verpfl. aus VE 7.300,0
Summe der Titelgruppe 16.240,0 5.292,0 10.918,0
19.133,1
99 Kosten der Datenverarbeitung
Sammelansatz für die Kapitel 03 12 bis 03 16 sowie 03 20. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einzelnen
Kapiteln.
Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 03 20/232 99.
Vgl. Vermerk bei Kapitel 03 01 TG 99.
Vg. Vermerk bei Titel 03 20/811 01.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Aufwendungen für die Planung, Entwicklung und Anpassung von Datenverarbeitungslösungen, der Telekommunikation
und des analogen Funks in der Polizei sowie die Ausgaben für die Beschaffung von IT, deren Vermögensnachweis bei den Polizeidienststellen
erfolgt.
Die Datenverarbeitung in der sächsischen Polizei baut auf multifunktionalen Computerarbeitsplätzen für die Sachbearbeitung polizeilich
relevanter Vorgänge auf, welche in lokalen Netzen in den Polizeidienststellen und Einrichtungen der verschiedenen Organisationsebenen
arbeiten. Diese lokalen Netze sind auf der Basis des Landesnetzes für Information und Kommunikation der Polizei zu einem Weitnetz
zusammengeschlossen. Dieses Netz bedient zugleich das Informationssystem der Polizeien des Bundes und der Länder (INPOL).
Über diese Netzarchitektur werden den Dienststellen und Einrichtungen landesweit spezifische Einzelverfahren zur Bearbeitung polizeilich
relevanter Vorgänge (Führung des polizeilichen Einsatzes, Ermittlungstätigkeit in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren, Bearbeitung
und Auswertung von Verkehrsdelikten und Verkehrsunfällen u.a.) bereitgestellt.
Die Kosten des laufenden Betriebs für die Standard-IT sind beim SID veranschlagt, soweit sie nicht direkt bei der Polizei anfallen.
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