Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Summe der Titelgruppe 328,8 390,0 390,0
396,8
90 Digitales Sprech- und Datenfunksystem
für Behörden und Organisationen
mit Sicherheitsaufgaben
(BOS)
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 20/124 90, 03 20/231 90 und 03 20/233 90.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 14 03/TG 54.
Erläuterungen:
Zur Wahrnehmung der gemeinsamen öffentlichen Sicherheitsinteressen von Bund und Ländern wird ein bundesweit einheitliches digitales
Sprech- und Datenfunksystem für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in der Bundesrepublik Deutschland
errichtet. BOS sind in Deutschland die Polizeien des Bundes und der Länder, die Verfassungsschutzbehörden, der Zoll, das
Technische Hilfswerk (THW) und auf der örtlichen Ebene die Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutzbehörden.
Für die Einführung des BOS Digitalfunks in Sachsen wurde im Jahr 2007 ein Budget i. H. v. 141,1 Mio. EUR kalkuliert. Darin sind die
Gesamtkosten für Planung, Aufbau und Betrieb des BOS-Digitalfunks in Sachsen bis 2021, die Beschaffung von Endgeräten für die
Polizei sowie die Anbindung und Ertüchtigung der Führungs- und Lagezentren der Polizei an das Digitalfunknetz enthalten mit Ausnahme
der Kosten für die Baumaßnahme der BOS-Stelle Sachsen. Nach der aktuellen Kostenprognose erhöhen sich die Gesamtkosten
um ca. 83 Mio. EUR. Davon werden 21 Mio. EUR aus dem Konjunkturpaket II abgedeckt.
Mit Unterzeichnung des Verwaltungsabkommens über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau und Betrieb eines bundesweit
einheitlichen digitalen Sprech- und Datenfunksystems für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in
der Bundesrepublik Deutschland am 1. Juni 2007 hat sich der Freistaat Sachsen zur Einführung des BOS-Digitalfunks im Rahmen des
bundeseinheitlichen Netzaufbaus verpflichtet.
Die Kommunen sind an den Kosten für den Betrieb des Digitalfunks gem. der Eckpunktevereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen
und Kommunalen Spitzenverbänden über die Kostenverteilung im Zusammenhang mit der Einführung des Digitalfunks für die Behörden
und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Freistaat Sachsen vom Juli 2006 angemessen beteiligt.
428 90 - 7 Beschäftigungsverhältnisse aus Projektmitteln
042
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Erläuterungen:
Der Titel dient zum Nachweis für zeitlich befristete Projektstellen. Ab 2011 werden im Rahmen des Projektverlaufes insbesondere für die
Baubetreuung der Basisstationsertüchtigung, die Bewirtschaftung und liegenschaftliche Bearbeitung der Basisstationen, technische Planung
und Realisierung, Migration der Endgeräte sowie Haushalt und Controlling folgende Projektstellen benötigt. Die Projektstellen werden
in Abhängigkeit des Projektverlaufes jeweils befristet besetzt.
Entgeltgruppe Anzahl von/bis
E 13 - 14 1 bis 2014
E 11 - 13 13 bis 2014
E 9 - 11 17 bis 2014
E 5 - 6 2 bis 2014
429 90 - 6 Personalaufwand --- *** ***
042 160,0
511 90 - 5 Geschäftsbedarf --- --- ---
042 506,1
514 90 - 2 Haltung von Dienstfahrzeugen und Verbrauchsmittel
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042 9,7
445