Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 547 75
Veranschlagt sind voraussichtliche Aufwendungen für Fremdfirmen zur Unterstützung bei der Suche und Bergung von Kampfmitteln.
1. Flächenuntersuchung, Bohrlochsondierung und Kampfmittelräumung zur unmittelbaren
Gefahrenabwehr
2011
T€
2012
T€
1.980,0 2.230,0
2. Entsorgung von Sonderabfällen 20,0 20,0
Summe 2.000,0 2.250,0
811 75 - 1 Erwerb von Dienstfahrzeugen 110,0 --- ---
049 64,4
812 75 - 0 Erwerb von Geräten, Ausrüstungs- und
20,0 20,0 20,0
049
Ausstattungsgegenständen
297,3
Summe der Titelgruppe 3.271,0 2.152,0 2.407,0
4.674,1
80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit
Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig mit TG 80 im Kapitel 03 12.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Kosten der verkehrerzieherischen Öffentlichkeitsarbeit sowie Zuschüsse an Verbände und Organisationen für die
Verkehrssicherheitsarbeit und Zuschüsse für die Errichtung mobiler und stationärer Jugendverkehrsschulen.
547 80 - 5 Allgemeine Maßnahmen zur Hebung der
12,0 12,0 12,0
042
Verkehrssicherheit
30,8
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 03 20/129 80 und 03 12/129 80.
Informationsmaterial kann an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Mittel für Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit. Vorgesehen ist u. a. die zentrale Beschaffung von Informationsmaterialien,
das Anfertigen von Druckschriften sowie die Durchführung landesweiter Verkehrssicherheitsaktionen.
685 80 - 7 Zuschüsse an Organisationen, die der
100,0 100,0 100,0
042
Sicherheit im Straßenverkehr dienen
97,9
894 80 - 4 Zuschüsse an Verbände für Errichtung
70,0 70,0 70,0
042
von Jugendverkehrsschulen sowie von
Verkehrsübungsgeräten von Erwachsenen
70,0
Summe der Titelgruppe 182,0 182,0 182,0
198,6
443