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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 547 71<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Sachkosten der Ausstattung und Ausrüstung.<br />

Summe der Titelgruppe 10,0 10,0 10,0<br />

11,7<br />

75 Kampfmittelbeseitigungsdienst<br />

Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.<br />

Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei Kapitel 03 20/TG 75 (Einnahmen).<br />

Mehrausgaben können vor Eingang der Mehreinnahmen bis zu 80 v. H. der beim Bund angemeldeten Kostenerstattungen<br />

geleistet werden.<br />

511 75 - 4 Geschäftsbedarf 25,0 50,0 50,0<br />

049 163,6<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 25,0 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind die Kosten für Büro- und Organisationsbedarf, Kosten für Post- und Fernmeldegebühren sowie Kosten für Ortungstechnik,<br />

Entzünderungsgeräte, Bombenschneidegerät und Wartung bereits vorhandener Technik insbesondere in der Kampfmittelzerlegeeinrichtung<br />

Zeithain.<br />

514 75 - 1 Haltung von Dienstfahrzeugen, persönliche<br />

70,0 75,0 75,0<br />

049<br />

Ausrüstungsgegenstände und Ver-<br />

brauchsmittel<br />

77,0<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind die Mittel für den Betrieb und Unterhalt der Kraftfahrzeuge, für spezielle Arbeitsschutzbekleidung (Arbeit mit chemischen<br />

Kampfstoffen u. a.) sowie deren Instandhaltung und für diverses Verbrauchsmaterial, u. a. Absorbermaterial für Abgasreiniger der<br />

KMZE Zeithain, Spreng- und Zündmittel.<br />

526 75 - 7 Kosten für Sachverständige 4,0 5,0 10,0<br />

049 2,2<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 5,0 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind Kosten für technische sowie medizinische Gutachten.<br />

Der Mehrbedarf resultiert aus den gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfungen der Messtechnik in der Verbrennungsanlage der Kampfmittelzerlegeeinrichtung<br />

in Zeithain.<br />

527 75 - 6 Reisekostenvergütungen für Inlandsdienstreisen<br />

2,0 2,0 2,0<br />

049 0,9<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Kosten für Dienstreisen sowie Übernachtungsgelder im Zusammenhang mit Entmunitionierungsarbeiten.<br />

547 75 - 2 Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungskosten<br />

3.040,0 2.000,0 2.250,0<br />

049 4.068,7<br />

Erläuterungen:<br />

442<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 1.040,0 T€ weniger<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 250,0 T€ mehr

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