Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 632 03
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 1.110,0 T€ mehr
Veranschlagt werden Kostenerstattungen für den Einsatz von Polizeikräften anderer Bundesländer - hier insbesondere von Einheiten
der Bereitschaftspolizei sowie von Spezialkräften - zur Unterstützung der Polizei des Freistaates Sachsen anlässlich besonderer Lagen.
632 04 - 4 Verwaltungskostenerstattung an Länder
175,0 96,4 76,0
042
für gemeinsam finanzierte Projekte des
Bundes und der Länder
140,5
Vgl. Vermerk bei 03 20/632 01.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 78,6 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 20,4 T€ weniger
1. Anteil des Freistaates Sachsen für das Programm Polizeiliche Kriminalprävention
der Länder und des Bundes (ProPK)
2011
T€
2012
T€
64,8 64,8
2. Polizeisportkuratorium 1,2 1,2
3. Projekte der Deutschen Hochschule der Polizei 30,4 10,0
Summe 96,4 76,0
Gemeinsam finanzierte IT-Projekte des Bundes und der Länder sind in der TG 99 veranschlagt.
634 04 - 2 Zuführung an den Generationenfonds 3.849,3 4.234,5 4.317,0
042 3.957,3
Gegenseitig Deckungsfähig mit allen Titeln 634 04 des Epl. 03; außer 0321/634 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 385,2 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 82,5 T€ mehr
Zuführung an den Generationenfonds gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Generationenfonds des Freistaates Sachsen
(Generationenfonds-Errichtungsgesetz - SächsGFEG).
671 01 - 9 Erstattungen an Sonstige - Inland 107,4 107,4 107,4
042 107,4
Erläuterungen:
Veranschlagt ist der Aufwendungsersatz an die evangelische und katholische Kirche für den kirchlichen Dienst in der Polizei gemäß
Verwaltungsabkommen über den kirchlichen Dienst in der Polizei.
684 01 - 4 Zuschuss an Polizeistiftung 50,0 50,0
042
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 50,0 T€ mehr
Die Stiftung wird errichtet durch den Freistaat Sachsen und den Unterstützungsverein Polizei Sachsen e. V. als Stifter. Die Stiftung verfolgt
innerhalb des Freistaates Sachsen ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke. Zweck der Stiftung ist die Unterstützung der
Familienangehörigen von im Dienst tödlich verunfallten Polizeivollzugsbeamten bzw. von Polizeivollzugsbeamten selbst, die infolge
Dienstausübung dienstunfähig geworden sind oder erhebliche gesundheitliche Nachteile erlitten haben oder unverschuldet in eine
soziale Notlage geraten sind durch die einmalige oder wiederkehrende Gewährung von Geldleistungen.
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