Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 547 02
Die Ausgaben sind übertragbar.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
631 02 - 7 Erstattung der Mehrkosten für den Einsatz
300,0 400,0 400,0
042
der Bundespolizei zur Unterstüt-
zung der Polizei des Freistaates Sachsen
742,6
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/632 03.
Die Ausgabebefugnis bei 03 20/631 02 und 632 03 erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 20/232 01.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 100,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Erstattungen der Mehrkosten, die der Bundespolizei bei der Unterstützung der Polizei des Freistaates Sachsen
anlässlich besonderer Lagen entstehen. Die Erstattungsansprüche ergeben sich aus § 11 BPolG.
631 03 - 6 Verwaltungskostenerstattung an den
042
Bund für gemeinsam finanzierte Projekte
des Bundes und der Länder
30,0 30,0
Vgl. Vermerk bei 03 20/632 01.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 30,0 T€ mehr
1. Periodische Dunkelfeld-Opferbefragung 30,0 30,0
Summe 30,0 30,0
2011
T€
2012
T€
632 01 - 7 Verwaltungskostenerstattung für die Mitnutzung
455,0 455,0 455,0
042
gemeinsamer Einrichtungen der
Länder
396,0
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/631 03, 03 20/632 04, 03 20/882 01.
Erläuterungen:
1. Inanspruchnahme der Deutschen Hochschule der Polizei Münster (Sachsen erbringt
unter Zugrundelegung des Königsteiner Schlüssels den auf die Länder entfallenden
Anteil am Gesamtvolumens des Haushaltsetats der Führungsakademie)
2011
T€
2012
T€
410,0 410,0
2. Inanspruchnahme der Wasserschutzpolizeischule Hamburg 45,0 45,0
Summe 455,0 455,0
632 03 - 5 Erstattung der Kosten für den Einsatz
1.390,0 2.500,0 2.500,0
042
von Polizeikräften der Länder zur Unterstützung
der Polizei des Freistaates
4.552,3
Sachsen
Vgl. Vermerk bei 03 20/631 02.
Vgl. Vermerke bei 03 20/632 01.
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