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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 527 01<br />

Reisekostenvergütungen sind veranschlagt für:<br />

1 Inlandsdienstreisen 54,0 54,0<br />

2 Auslandsdienstreisen 5,3 5,3<br />

3 Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung 0,2 0,2<br />

4 Auslagen gem. § 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG) 0,5 0,5<br />

Summe 60,0 60,0<br />

<strong>2011</strong><br />

T€<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

531 01 - 9 Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation<br />

5,0 5,0 5,0<br />

042 und Öffentlichkeitsarbeit<br />

10,0<br />

Gegenseitig deckungsfähig mit 03 12/531 01.<br />

Einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kapitel 03 20/TG 81.<br />

Einnahmen aus der Abgabe von Informationsmaterial an Dritte fließen den Ausgaben zu.<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der Polizei. Veranstaltungen für diese Zwecke (Tag der offenen Tür u. ä.), bei denen<br />

auch Einnahmen anfallen, werden hier abgewickelt.<br />

532 01 - 8 Umzugs- und Verlegungskosten von<br />

5,0 --- ---<br />

042<br />

Dienststellen<br />

5,8<br />

534 01 - 6 Dienstleistungen Dritter 100,0 95,0 95,0<br />

042 92,1<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt werden die Kosten für die amtlich unentgeltliche Verpflegung der Teilnehmer an den Fortbildungsveranstaltungen der<br />

Außenstelle Dommitzsch der Landespolizeidirektion Zentrale Dienste. Die Verpflegung wird durch gewerbliche Betriebe bereitgestellt.<br />

534 04 - 3 Sachausgaben im Vollzugsdienst 5,0 5,0 5,0<br />

042 4,7<br />

Rückflüsse aus Vorzeige- und Kaufgeld fließen den Ausgaben zu.<br />

546 49 - 6 Vermischte Verwaltungsausgaben 12,5 12,0 12,0<br />

042 12,2<br />

Vgl. Vermerk bei 03 12/546 49.<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen<br />

(soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben.<br />

Veranschlagt sind auch Kosten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.<br />

547 02 - 0 Sachausgaben für polizeiliche Ausbildungshilfen<br />

--- --- ---<br />

042 0,0<br />

Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 03 20/231 12.<br />

436

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