Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 514 01
nachrichtlich:
Bestand an Dienstfahrzeugen am 1.1.2010 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012
1. Kräder 0
2. Pkw 69
3. Transporter 48
4. LKW 31
5. KOM 1
6. Anhänger 14
7. Boote 6
8. selbstfahrende AM 5
9. Polizeihubschrauber 3
Davon Leasingfahrzeuge: 37
Veranschlagt sind Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung der Dienst-Kfz, Polizeihubschrauber und Boote.
Veranschlagt sind auch Mittel für Schadenersatzleistungen zur Instandsetzung von Dienst-Kfz siehe Nr. 3.2.2 Buchst. f der VwV zu § 35
SäHO.
1. Kraft- und Schmierstoffe 300,0 300,0
2. Betrieb Werkstätten 3.500,0 3.600,0
3. Service Hubschrauber 1.000,0 1.000,0
4. Instandhaltung Boote 80,0 80,0
5. Unfallinstandsetzungen/Fremdleistungen/Sonstiges 420,0 520,0
Summe 5.300,0 5.500,0
Mehraufwendungen wegen der geplanten Schließung der polizeieigenen Werkstätten in Bautzen und in Werdau und damit Wegfall von
Kapazitäten in polizeieigenen Werkstätten.
2011
T€
2012
T€
514 02 - 9 Persönliche Ausrüstungsgegenstände
2.150,0 1.450,0 1.200,0
042
und Verbrauchsmittel
2.286,9
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 12/514 02.
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/812 02.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erstattung Dritter fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 700,0 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 250,0 T€ weniger
Veranschlagt sind Kosten der Ersatzbeschaffung der Dienst- und Schutzkleidung. Die Ansätze erfolgen für die Kapitel 03 12, 03 14, 03
15, 03 16 und 03 20 wegen zentraler Beschaffung durch die Landespolizeidirektion Zentrale Dienste im Kapitel 03 20.
Guthaben nach PolDKIVO und die Einkleidungsbeihilfe für Beamte des Personenschutzes werden als steuerfreie Aufwandsentschädigungen
gewährt.
1. Guthaben für 7.009 (2011)/9.734 (2012) Polizeibeamte je 95,10 € gemäß PolDKlVO 666,6 925,7
2. Guthaben für 2.725 (2011) Polizeibeamte je 190,20 € gemäß PolDKlVO 518,3 0,0
3. Instandsetzung und Reinigung Schutzkleidung 20,0 20,0
4. Sonstiges 245,1 254,3
Summe 1.450,0 1.200,0
2011
T€
2012
T€
433