Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
443 01 - 6 Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze,
110,0 135,0 135,0
042
Fürsorgemaßnah-
men sowie Kosten nach dem
197,3
Arbeitssicherheitsgesetz
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 25,0 T€ mehr
Anpassung an Istausgabe.
Veranschlagt sind die Kosten für amtsärztliche Untersuchungen außerhalb des Polizeiärztlichen Dienstes zur Vorbereitung von Personalentscheidungen,
betriebs- und fürsorgeärztliche Untersuchungen für die sächsische Polizei sowie die Unterstützung der Beschäftigten
des KMBD gem. § 13 TV-MunO.
443 12 - 3 Heilfürsorge 16.820,0 16.000,0 16.000,0
042 19.687,4
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 820,0 T€ weniger
Veranschlagt sind die Kosten für die Heilfürsorge der Beamten im Polizeivollzugsdienst für die Kapitel 03 01, 03 12 bis 03 16 sowie 03
20, der Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz im Polizeivollzugsdienst (Kapitel 03 17), der Beamten im feuerwehrtechnischen
Dienst (Kapitel 03 19) sowie Leistungen im Rahmen der Unfallfürsorge nach den §§ 32 Satz 2, 33 und 34 BeamtVG.
Die Veranschlagung erfolgt zentral bei Kapitel 03 20, da die Abrechnungsstellen für Heilfürsorgeleistungen der Landespolizei, des Landeskriminalamtes,
der Fachhochschule für Polizei, der Bereitschaftspolizei, des Landesamtes für Verfassungsschutz sowie der Landesfeuerwehrschule
bei der Landespolizeidirektion Zentrale Dienste angesiedelt sind.
Veranschlagt sind weiterhin die Kosten für Heilfürsorge für Vollzugsbeamte und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst sowie Leistungen
im Rahmen der Unfallfürsorge nach den §§ 32 Satz 2, 33 und 34 BeamtVG.
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Heilfürsorgeberechtigte im Jahr 2012.
453 01 - 3 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
17,5 10,0 10,0
042 3,4
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 7,5 T€ weniger
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
459 11 - 5 Abfindungen bei Einsätzen und Übungen 15,0 15,0 15,0
042 9,6
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Abfindungen bei Einsätzen und Übungen auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums des
Innern über Abfindungen bei Übungen und Einsätzen der Polizei vom 10.04.1994 (SächsABl. S. 414), geändert durch Verwaltungsvorschriften
vom 04.08.1998 (SächsABl. S. 646) und 05.11.2001 (SächsABl. S. 155).
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01 - 3 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände
550,0 540,0 540,0
042 (außer EDV-Anlagen)
575,8
430