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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 428 01<br />

Veranschlagt sind:<br />

- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere<br />

Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,<br />

- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),<br />

- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),<br />

- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).<br />

Aufwandsentschädigung:<br />

- Dienstkleidungszuschuss für Beschäftigte im Polizeivollzugsdienst gem. VwV Bekleidungswirtschaft.<br />

428 02 - 4 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und<br />

5.579,0 5.097,3 5.176,5<br />

042<br />

Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen<br />

bis zu 24 Monaten, außer<br />

geringfügig Beschäftigte i. S. des § 8<br />

Abs. 1 SGB IV<br />

4.177,2<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 481,7 T€ weniger<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 79,2 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind:<br />

- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere<br />

Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,<br />

- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),<br />

- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),<br />

- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).<br />

428 03 - 3 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit<br />

--- --- ---<br />

042<br />

von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern<br />

0,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.<br />

428 12 - 2 Aufwendungen für Beschäftigte in<br />

--- --- ---<br />

042<br />

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen<br />

0,0<br />

Die Ausgabebefugnis erhöht sich einschließlich der Sachausgaben um die anteilige Isteinnahme bei 03 20/235<br />

02.<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind die Entgelte und sonstigen Aufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeiten nach den §§ 260 ff.<br />

SGB III verrichten (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM) sowie für Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den §§ 217<br />

ff. SGB III gewährt werden (Eigenbeteiligung des <strong>Freistaat</strong>es <strong>Sachsen</strong>).<br />

428 21 - 1 Entgelte für Auszubildende in tariflichen<br />

362,0 425,9 432,5<br />

042<br />

Ausbildungsverhältnissen<br />

28,8<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 63,9 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die<br />

Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).<br />

429

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