Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen,
aus Zuweisungen und Zuschüssen für
Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
382 01 - 9 Ersatz für die an gemeindliche Vollzugsbedienstete
20,0 20,0 20,0
990 gelieferte Bekleidung
25,4
Vgl. Vermerk bei 03 20/982 01.
Erläuterungen:
Veranschlagt ist der Ersatz für die an gemeindliche Vollzugsbeamte gelieferte Bekleidung.
Die Kosten werden über 03 20/382 01 und 03 20/982 01 verrechnet.
Titelgruppe(n)
75 Kampfmittelbeseitigungsdienst
119 75 - 0 Sonstige Einnahmen 50,0 60,0 60,0
049 61,3
Vgl. Vermerk bei TG 75 (Ausgaben).
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Einnahmen aus dem Verkauf von Schrott sowie aus kostenpflichtigen Leistungen des Kampfmittelbeseitigungsdienstes.
231 75 - 3 Erstattung der Kosten der Kampfmittelbeseitigung
1.000,0 1.000,0 1.000,0
049
durch den Bund nach dem
allgemeinen Kriegsfolgegesetz
2.500,0
Vgl. Vermerk bei TG 75 (Ausgaben).
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Erstattungen des Bundes für die Beseitigung ehemals reichseigener Kampfmittel auf nicht bundeseigenen Liegenschaften
nach den Verwaltungsvorschriften zum Allgemeinen Kriegsfolgengesetz (AKG) aus dem Jahr 2006.
Der Ansatz ist anhand der zu erwartenden Aufwendungen für die Kampfmittelbeseitigung geschätzt.
Summe der Titelgruppe 1.050,0 1.060,0 1.060,0
2.561,3
80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit
129 80 - 1 Sonstige Einnahmen --- --- ---
042 0,0
Vgl. Vermerk bei 03 20/547 80 und 03 12/547 80.
Summe der Titelgruppe --- --- ---
0,0
425