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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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Kapitel 03 20Landespolizeidirektion Zentrale Dienste (Einnahmen)<br />

03 Staatsministerium des Innern<br />

03 20 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

Die Stellenbesetzungen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, 03 19 und 03 20 können ggf. auch kapitelübergreifend<br />

erfolgen.<br />

Einnahmen<br />

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus<br />

Schuldendienst und dergleichen<br />

111 01 - 7 Gebühren und tarifliche Entgelte --- 0,5 0,5<br />

042 0,8<br />

Erläuterungen:<br />

Gebühren für Verwaltungshandlungen.<br />

112 01 - 6 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten<br />

6,0 5,5 5,5<br />

042 5,5<br />

Erläuterungen:<br />

Einnahmen aus Verwarnungsgeldern für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten durch die Fachdienste der LPD ZD SN.<br />

119 11 - 7 Schadensersatzleistungen durch Dritte 1,0 0,5 0,5<br />

042 0,2<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Einnahmen aus Schadenersatzleistungen Dritter, insbesondere für Kfz-Schadenersatz nach Abschluss der Bücher.<br />

Vgl. Erläuterungen bei 514 01 und 811 01.<br />

119 49 - 3 Vermischte Einnahmen 20,0 30,0 30,0<br />

042 39,8<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 10,0 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind sonstige Einnahmen, beispielsweise aus Regressen, Leistungen für andere Behörden, aus der Inanspruchnahme der<br />

Verwaltung, aus kostenpflichtigen Auftritten des Polizeiorchesters sowie aus geschlossenen Planjahren. Der Ansatz ist geschätzt.<br />

124 01 - 2 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung<br />

5,0 5,0 5,0<br />

042 und Nutzung<br />

8,8<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Nutzungsentgelte für die Überlassung staatlicher Liegenschaften an Dritte. Dauermietverhältnisse werden durch den<br />

Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begründet. Die Miet- und Pachteinnahmen hieraus sind im Einzelplan 14<br />

veranschlagt.<br />

125 21 - 7 Einnahmen aus dem Betrieb des Medienzentrums<br />

0,5 0,2 0,2<br />

042 0,1<br />

Vgl. Vermerk bei Titel 03 20/525 03.<br />

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