Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 632 02
aufgrund des voraussichtlichen Bedarfs.
Im Rahmen der Initiative Mitteldeutschland haben das Land Sachsen-Anhalt, der Freistaat Thüringen und der Freistaat Sachsen vereinbart,
die vorhandenen Ausbildungspotenziale der drei Landesfeuerwehrschulen gemeinsam zu nutzen. Durch die Spezialisierung der
einzelnen Ausbildungseinrichtungen wird die Effektivität der Ausbildung der Feuerwehrangehörigen weiter erhöht.
Veranschlagt sind die Ausgaben an das Land Sachsen-Anhalt und an den Freistaat Thüringen für die Nutzung der dortigen Landesfeuerwehrschulen
durch sächsische Teilnehmer.
634 04 - 4 Zuführung an den Generationenfonds 62,4 70,7 132,2
044 28,6
Gegenseitig Deckungsfähig mit allen Titeln 634 04 des Epl. 03; außer 0321/634 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 8,3 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 61,5 T€ mehr
Zuführung an den Generationenfonds gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Generationenfonds des Freistaates Sachsen
(Generationenfonds-Errichtungsgesetz - SächsGFEG).
671 01 - 1 Erstattungen an die Unfallkasse Sachsen
75,0 75,0 75,0
044
für zusätzliche Leistungen bei der Unfallversicherung
der Freiwilligen Feuerwehr
53,2
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Unfallversicherungsleistungen aufgrund Verpflichtung nach § 8 Abs. 1 Nr. 6 SächsBRKG.
681 01 - 9 Jubiläumszuwendung an Mitglieder der
044
Freiwilligen Feuerwehr
668,0 668,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 668,0 T€ mehr
684 01 - 6 Zuwendungen an den Landesfeuerwehrverband
862,0 453,0 453,0
044 385,0
Vgl. Vermerk bei 03 18/684 60.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 409,0 T€ weniger
Minderung um den 2010 gewährten Betrag zur Finanzierung des 28. Deutschen Feuerwehrtages in Leipzig.
Zuwendungen an den Landesfeuerwehrverband und Feuerwehrvereine einschließlich Förderung von Jugendfeuerwehren.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
811 01 - 2 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 280,0 725,0 270,0
044 0,0
408