Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 19 Feuerwehrschule, Brandschutz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 428 02
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
428 03 - 5 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
--- --- ---
044
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
0,0
Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.
428 11 - 5 Entgelte für sonstige Hilfsleistungen
--- *** ***
044
durch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
(wegfallend 2011)
0,0
428 21 - 3 Entgelte für Auszubildende in tariflichen
21,9 25,8 26,2
044
Ausbildungsverhältnissen
18,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
453 01 - 5 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
4,0 5,0 5,0
044 2,6
Erläuterungen:
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
459 01 - 9 Prüfungsvergütungen 4,5 5,0 5,0
044 3,9
Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet
werden.
Erläuterungen:
Prüfungsvergütung für die mündlichen und schriftlichen Prüfungen des mittleren und gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes.
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01 - 5 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände
65,0 125,0 125,0
044 (außer EDV-Anlagen)
136,1
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 19/231 02.
Die Ausgaben sind übertragbar.
403