Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 812 61
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009
Soll VE 2010 750,0 750,0
Soll VE 2011 4.000,0 4.000,0
Soll VE 2012 1.800,0 1.800,0
Verpfl. aus VE 750,0 4.000,0 1.800,0
894 61 - 1 Zuschüsse für Investitionen an die im
150,0 200,0 200,0
045
Katastrophenschutz mitwirkenden privaten
Hilfsorganisationen
90,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 50,0 T€ mehr
aufgrund der Förderung der Hilfsorganisationen wegen der Einführung des Digitalen Sprech- und Datenfunksystems.
Zuwendungen nach § 70 Abs. 3 SächsBRKG an die privaten Hilfsorganisationen für ihre Aufwendungen aufgrund ihrer konkreten Mitwirkung
(Beschaffung von Ausstattung nach einem vom Staatsministerium des Innern aufgestellten Förderprogramm) im Katastrophenschutz.
Die Bewilligung der Zuwendungen ist durch Verwaltungsvorschrift des SMI (VwV KatSZuwendungen vom 27. Mai 1998,
SächsABl. S. 397), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 2400), geregelt (Richtlinien-Nr.
FÖMISAX: 07700).
Summe der Titelgruppe 1.338,0 5.349,0 5.293,0
498,2
62 Rettungswesen
Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Der Rettungsdienst ist eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge und Gefahrenabwehr. Träger des Rettungsdienstes sind die
Landkreise, Kreisfreien Städte und Rettungszweckverbände. Für die Luftrettung ist der Freistaat als Träger zuständig.
Veranschlagt sind u. a. Zuwendungen für die Förderung der Nachwuchsarbeit des Wasserrettungsdienstes.
526 62 - 6 Kosten für Sachverständige und Mitglieder
1,5 --- 1,5
049
von Fachbeiräten und Ausschüssen,
Gerichts- oder ähnliche Kosten
0,1
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die anteiligen Kosten des gemeinsamen Landesbeirates für den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
(§ 9 SächsBRKG) sowie für Fachbeiräte und -ausschüsse.
684 62 - 4 Zuschüsse zur Förderung der Nachwuchsarbeit
40,0 40,0 40,0
049
des Wasserrettungsdien-
stes und der Bergwacht
39,6
Vgl. Vermerk bei 03 18/684 60.
391