Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
684 61 - 5 Zuschüsse für die Mitwirkung im Katastrophenschutz
400,0 1.087,0 1.040,0
045 391,2
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 687,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 47,0 T€ weniger
aufgrund erheblichen Zuwachses im zu fördernden Fahrzeugbestand und Veränderung der Katastrophenschutzeinheiten.
Übersicht zur Veranschlagung:
1. Zuwendungen gem. § 70 Abs. 3 SächsBRKG an die privaten Hilfsorganisationen für
ihre Aufwendungen aufgrund ihrer konkreten Mitwirkung (Vorhaltung von Ausstattung
und Kräften sowie deren Ausbildung) im Katastrophenschutz.
2. Zuwendungen nach § 8 Abs. 1 Nr. 11 SächsBRKG zur Unterbringung/Unterhaltung
von Ausstattung/Ausrüstung, die im Rahmen des Beschaffungsprogramms
beschafft und den unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden/Trägern
von Katastrophenschutz-Einheiten überlassen wurden.
2011
T€
2012
T€
300,0 300,0
787,0 740,0
Summe 1.087,0 1.040,0
Die Bewilligung der Zuwendungen ist durch Verwaltungsvorschrift des SMI (VwV KatSZuwendungen vom 27. Mai 1998, SächsABl. S.
397), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 2400), geregelt (Richtlinien-Nr. FÖMISAX:
07700).
812 61 - 0 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
750,0 4.000,0 4.000,0
045
Ausrüstungsgegenständen für den Katastrophenschutz
0,0
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 18/231 61.
Verpflichtungsermächtigungen:
2011 T€ 2012 T€
Gesamtbetrag: 4.000,0 1.800,0
davon fällig:
2012 bis zu 4.000,0
2013 bis zu 1.800,0
2014 bis zu
2015 ff. bis zu
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 3.250,0 T€ mehr
aufgrund von erforderlichen Neubeschaffungen im Zuge der Reorganisation der Katastrophenschutzeinheiten.
Beschaffung von Ausstattung/Ausrüstung für den Katastrophenschutz des Freistaates Sachsen nach einem jährlich fortzuschreibenden
Beschaffungsprogramm (§ 8 Abs. 1 Nr. 11 SächsBRKG).
Der Mehrbedarf in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 gegenüber dem Haushaltsjahr 2010 ergibt sich auch aus der erforderlichen
Beschaffung von Erstausstattungen der landeseigenen Katastrophenschutzeinheiten im Zusammenhang mit der Einführung des bundeseinheitlichen
Sprech- und Digitalfunknetzes für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS).
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