Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 511 61
Erläuterungen:
Veranschlagt ist insbesondere der Bedarf für die Wartung und Unterhaltung der vom Staatsministerium des Innern vorgehaltenen Landesreserve
an Handfunksprechgeräten und der den Landesdirektionen zur Nutzung übergebenen Ausstattung.
Übersicht zur Veranschlagung
1. Beschaffung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für den
KatS
2011
T€
2012
T€
0,8 1,7
2. Sonstiges 0,7 0,8
Summe 1,5 2,5
525 61 - 8 Aus- und Fortbildung 20,0 30,0 20,0
045 0,8
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 18/111 61.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 10,0 T€ weniger
aufgrund Beteiligung an LÜKEX 2011.
Ausgaben für Ausbildungsmaßnahmen im Katastrophenschutz, die von der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde
anerkannt wurden (§ 66 Absatz 1 Nr. 2 SächsBRKG).
526 61 - 7 Kosten für Sachverständige und Mitglieder
0,5 0,5 0,5
045 von Fachbeiräten und Ausschüssen
0,2
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die anteiligen Kosten des gemeinsamen Landesbeirats für den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
(§ 9 SächsBRKG) sowie für Fachbeiräte.
633 61 - 7 Zuschüsse an Landkreise und Kreisfreie
--- --- ---
045
Städte zu den Kosten der Katastrophenbekämpfung
0,0
Erläuterungen:
Leertitel zum Nachweis evtl. notwendig werdender Zuwendungen des Freistaates Sachsen zu den Ausgaben der Bekämpfung von
Katastrophen (§ 65 SächsBRKG) gemäß § 70 Abs. 1 SächsBRKG i. V. m. § 13 SächsKatSVO.
671 61 - 0 Kostenerstattung an die Mitwirkenden im
15,0 30,0 30,0
045
Katastrophenschutz und die privaten
Hilfsorganisationen
15,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 15,0 T€ mehr
aufgrund erforderlicher Neuerarbeitung von externen Notfallplänen.
Veranschlagt sind die Mittel zur Erstattung der Kosten, die den zur Mitwirkung im Katastrophenschutz Verpflichteten (§ 39 SächsBRKG)
und den privaten Hilfsorganisationen (§ 40 SächsBRKG) für Katastropheneinsätze außerhalb des Freistaates Sachsen entstehen (§ 70
Abs. 2 SächsBRKG) sowie zur Erstattung der Kosten für die Erstellung und Überprüfung externer Notfallpläne gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 4
SächsBRKG.
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