Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 18Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen (Ausgaben)
03 Staatsministerium des Innern
03 18 Katastrophenschutz, zivile Verteidigung, Rettungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Ausgaben
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
883 01 - 7 Zuweisungen für Investitionen an Kommunen
--- *** ***
961
zur Wiederherstellung der Infra-
struktur in den Bereichen
0,0
Feuerwehrwesen und Rettungsdienst
883 03 - 5 Zuweisungen für Investitionen an Kommunen
150,0 *** ***
045
zur Einführung des Digitalen
Sprech- und Datenfunksystems für
Behörden und Organisationen mit
Sicherheitsaufgaben (BOS) im Katastrophenschutz
0,0
Erläuterungen:
Ab 2011 sind die Mittel bei Titel 03 20/883 90 veranschlagt.
Titelgruppe(n)
60 Katastrophenschutz
684 60 - 6 Zuschüsse zur Förderung der Nachwuchsarbeit
50,0 50,0 50,0
045 im Katastrophenschutz
56,0
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 18/684 62, 03 19/684 01.
Erläuterungen:
Veranschlagt ist die Förderung der Nachwuchsarbeit im Katastrophenschutz. Die Bewilligung der Zuwendung ist durch die Verwaltungsvorschrift
des SMI über die Gewährung von Zuwendungen über die Mitwirkung im Katastrophenschutz (VwV KatSZuwendungen) vom
27. Mai 1998 (SächsABl. S. 397), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 2400), geregelt
(Richtlinien-Nr. FÖMISAX: 07700).
Summe der Titelgruppe 50,0 50,0 50,0
56,0
61 Katastrophenschutz
Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Der Katastrophenschutz ist eine Aufgabe des Freistaates Sachsen. Sie umfasst die Vorbereitung der Bekämpfung und die Bekämpfung
von Katastrophen und die Mitwirkung bei der dringenden vorläufigen Beseitigung von Katastrophenschäden. Der Katastrophenschutz
wird als staatliche Aufgabe von den Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden verwirklicht, wobei der Schwerpunkt
der Aufgabenerfüllung bei den Landkreisen und Kreisfreien Städten als untere Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde
liegt.
Veranschlagt sind die Ausgaben für das Beschaffungsprogramm im Katastrophenschutz, für die Ausbildung von Helfern und für Zuwendungen
und Erstattungen an die unteren Brandschutz-, Rettungsdienst und Katastrophenschutzbehörden und die im Katastrophenschutz
mitwirkenden privaten Hilfsorganisationen.
511 61 - 4 Post- und Fernmeldegebühren sowie
2,5 1,5 2,5
045
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
für den Katastrophenschutz,
0,8
Wartung
388