Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen
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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 17 Landesamt für Verfassungsschutz<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 632 02<br />

Gemäß einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern für investive Kosten (Entwicklung, Aufbau und Betrieb) für das Projekt<br />

NADIS-WN. Veranschlagt ist der Kostenanteil des <strong>Freistaat</strong>es <strong>Sachsen</strong>.<br />

634 04 - 8 Zuführung an den Generationenfonds 2.407,0 2.279,4 2.347,3<br />

049 2.192,4<br />

Gegenseitig Deckungsfähig mit allen Titeln 634 04 des Epl. 03; außer 0321/634 04.<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 127,6 T€ weniger<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 67,9 T€ mehr<br />

Zuführung an den Generationenfonds gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Generationenfonds des <strong>Freistaat</strong>es <strong>Sachsen</strong><br />

(Generationenfonds-Errichtungsgesetz - SächsGFEG).<br />

Sonstige Ausgaben für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

811 01 - 6 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 130,0 60,0 102,0<br />

049 52,5<br />

Vgl. Vermerk bei 03 17/518 02.<br />

Erlöse aus der Veräußerung vorzeitig ausgesonderter Kraftfahrzeuge, die im nachrichtendienstlichen Einsatz<br />

nicht mehr verwendbar sind, aus der Veräußerung unbrauchbar gewordener Fahrzeuge, für die Dritte schadensersatzpflichtig<br />

sind sowie Schadensersatzleistungen Dritter fließen den Ausgaben zu.<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 70,0 T€ weniger<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 42,0 T€ mehr<br />

aufgrund des tatsächlichen Bedarfs.<br />

0/2 Ersatzbeschaffung von sonstigen PKW für den Einsatz in der nachrichtendienstlichen<br />

Informationsbeschaffung<br />

2/2 Ersatzbeschaffung von Spezial-PKW für den Einsatz in der nachrichtend. Informationsbeschaffung<br />

(incl. G 10-Kfz)<br />

<strong>2011</strong><br />

T€<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

0,0 42,0<br />

60,0 60,0<br />

Summe 60,0 102,0<br />

812 01 - 5 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und<br />

250,0 300,0 497,0<br />

049<br />

Ausrüstungsgegenständen<br />

642,3<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 50,0 T€ mehr<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 197,0 T€ mehr<br />

Die Mittel dienen u. a. der Beschaffung weiterer nachrichtendienstlicher Technik (BOS-Digitalfunk und TKÜ-Anlage), der Weiterentwicklung<br />

der vorhandenen ND-Technik sowie der Einführung eines Dokumentenmanagementsystems.<br />

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