Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 17 Landesamt für Verfassungsschutz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 531 01
Veranschlagt sind die Aufwendungen zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrags in § 15 SächsVSG, die Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche
Bestrebungen zu unterrichten.
Der laufende Auf- und Abbau und die Lagerung der Ausstellung ist durch Fremdfirmen zu realisieren.
534 01 - 2 Dienstleistungen Dritter und dgl. 0,5 0,5 0,5
049 3,1
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Übersetzerleistungen sowie Dienstleistungen Dritter, die im Zusammenhang mit der nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung
anfallen.
534 05 - 8 Besondere Zwecke 450,0 385,0 385,0
049 355,9
Auch zur Verstärkung der übrigen Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben.
Die Ausgaben unterliegen der alleinigen Prüfung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 65,0 T€ weniger
aufgrund des voraussichtlichen Bedarfs.
546 49 - 2 Vermischte Verwaltungsausgaben 2,6 1,4 1,4
049 0,6
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen
(soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben.
Veranschlagt sind u. a. Ausgaben für Wiederholungsuntersuchungen zu Fahreignungsbegutachtungen für Mitarbeiter im Außendienst,
augenfachärztliche Nachuntersuchungen und ggf. amtsärztliche Untersuchungen.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
631 01 - 4 Kostenerstattung an den Bund für die
75,0 65,0 65,0
049
Inanspruchnahme der gemeinsamen
Schule für Verfassungsschutz
57,5
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10,0 T€ weniger
Gemäß Abkommen zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung einer Schule für Verfassungsschutz (SfV) ist das Land
Sachsen zur Beteiligung an den Kosten der Einrichtung und Unterhaltung dieser Schule verpflichtet.
Der Kostenanteil des Freistaates Sachsen an der gemeinsamen Schule für Verfassungsschutz ist in den vergangenen Jahren regelmäßig
angestiegen. Der voraussichtliche Bedarf wird veranschlagt.
632 02 - 2 Kostenanteil des Freistaates Sachsen am
70,0 70,0 70,0
049
Projekt der Verfassungsschutzbehörden
“NADIS-WN“
0,0
Erläuterungen:
Aufgrund des voraussichtlichen Bedarfs.
375