Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 17Landesamt für Verfassungsschutz (Ausgaben)
03 Staatsministerium des Innern
03 17 Landesamt für Verfassungsschutz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Ausgaben
Personalausgaben
422 01 - 7 Bezüge der planmäßigen Beamten und
7.646,0 7.549,6 7.659,7
049
Richter (einschl. Abordnungen)
6.406,1
Die Planstellen können auch mit Beamten anderer Fachrichtungen besetzt werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen.
422 41 - 9 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- --- ---
049 2,4
Vgl. Vermerk bei 03 02/422 41.
428 01 - 1 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und
149,8 497,2 504,9
049
Arbeitnehmer
1.680,5
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 347,4 T€ mehr
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
Nach erfolgter Stellenumwandlung und Freigabe durch SMF sind folgende Bewährungsaufstiege durch SMF einzugeben:
2010 2011 2012
E 6 mD E 7 mD 1 1 1
E 3 mD E 5 mD 1 1 1
428 03 - 9 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
--- --- ---
049
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
11,9
Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.
453 01 - 9 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
7,0 2,5 2,5
049 2,5
Erläuterungen:
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
372