Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 16 Bereitschaftspolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
453 01 - 1 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
54,0 50,0 50,0
042 26,1
Erläuterungen:
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
459 11 - 3 Abfindungen bei Einsätzen und Übungen 675,0 730,0 730,0
042 730,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 55,0 T€ mehr
Veranschlagt sind die Kosten nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Abfindungen bei Einsätzen
und Übungen der Polizei vom 10.04.1994 (SächsABl S. 414), geändert am 04.08.1998 (SächsABl. S. 646) und durch die Verwaltungsvorschrift
vom 05.11.2001 (SächsABl. S. 1155 f.). Die Ausgaben sind abhängig von der Anzahl, dem Umfang und der Dauer der
Einsätze.
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01 - 1 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände
280,0 247,0 247,0
042 (außer EDV-Anlagen)
275,5
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 33,0 T€ weniger
1 Geschäftsbedarf 70,0 70,0
2 Bücher und Zeitschriften 25,0 25,0
3 Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 70,0 70,0
4 Unterhaltung und Wartung 81,0 81,0
5 Sonstiges 1,0 1,0
Summe 247,0 247,0
zu 1:
Veranschlagt sind die Kosten für Büro- und Zeichenbedarf, Druck- und Buchbindearbeiten, Transport- und Frachtkosten sowie Fahrgelder.
Zu 2:
Veranschlagt sind die Kosten für Bücher, Landkarten, Zeitschriften, Gesetz- und Verordnungsblätter und dgl. Die Fachliteratur für die
Ausbildung ist im Titel 525 02 veranschlagt.
Zu 3 und 4:
Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung von Schreib-, Rechen- und sonstigen Maschinen und Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen bis 5.000,- € sowie Unterhaltung und Instandsetzung und dgl.
Zu 5:
Veranschlagt sind die Kosten für die Unterhaltung der Druckerei beim Aus- und Fortbildungsinstitut in Bautzen.
2011
T€
2012
T€
511 02 - 0 Brief- und Paketgebühren, sonstige
26,0 35,0 35,0
042
Fernmeldegebühren
37,9
353