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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 16 Bereitschaftspolizei<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

428 01 - 3 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und<br />

5.973,5 5.474,9 5.478,9<br />

042<br />

Arbeitnehmer<br />

5.658,1<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 498,6 T€ weniger<br />

Veranschlagt sind:<br />

- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere<br />

Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,<br />

- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),<br />

- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),<br />

- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).<br />

Aufwandsentschädigung:<br />

- Dienstkleidungszuschuss für Beschäftigte im Polizeivollzugsdienst gem. VwV Bekleidungswirtschaft.<br />

428 02 - 2 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und<br />

125,8 40,5 41,2<br />

042<br />

Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen<br />

bis zu 24 Monaten, außer<br />

geringfügig Beschäftigte i. S. des § 8<br />

Abs. 1 SGB IV<br />

613,6<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 85,3 T€ weniger<br />

Veranschlagt sind:<br />

- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere<br />

Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,<br />

- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),<br />

- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),<br />

- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).<br />

428 03 - 1 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit<br />

--- --- ---<br />

042<br />

von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern<br />

0,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.<br />

428 21 - 9 Entgelte für Auszubildende in tariflichen<br />

11,0 12,9 13,1<br />

042<br />

Ausbildungsverhältnissen<br />

13,5<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die<br />

Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).<br />

443 01 - 4 Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze,<br />

5,0 10,0 10,0<br />

042<br />

Fürsorgemaßnah-<br />

men sowie Kosten nach dem<br />

10,0<br />

Arbeitssicherheitsgesetz<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 5,0 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind auch die Kosten für spezielle medizinische Untersuchungen zur Vorbereitung von Personalentscheidungen sowie<br />

betriebs- und fürsorgeärztlicher Untersuchungen.<br />

Mehrausgaben sind bedingt durch erhöhte Einstellungszahlen und damit verbundenen Auswahluntersuchungen.<br />

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