Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 16Bereitschaftspolizei (Ausgaben)
03 Staatsministerium des Innern
03 16 Bereitschaftspolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Ausgaben
Personalausgaben
422 01 - 9 Bezüge der planmäßigen Beamten und
42.865,1 43.300,8 43.827,1
042
Richter (einschl. Abordnungen)
39.766,3
Die Planstellen für Beamte der Schutzpolizei können auch mit Beamten der Kriminalpolizei oder der Verwaltung,
die Planstellen der Verwaltung mit Beamten des Polizeivollzugsdienstes besetzt werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen.
Aufwandsentschädigung:
- Dienstkleidungszuschuss für Beamte der Kriminal- und Schutzpolizei gem. § 3 PolDKlVO.
422 02 - 8 Bezüge der Beamten zur Anstellung --- *** ***
042 146,2
422 05 - 5 Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für
9.861,2 10.098,5 10.245,7
042
Dienstanfänger
5.812,3
Nach Beendigung des Vorbereitungsdienstes sind die Beamten auf Widerruf auf vorhandenen Planstellen zu
führen.
Max. 150 Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst können bis zum Freiwerden von Planstellen
für Beamte des mittleren bzw. gehobenen Dienstes in den Kap. 0312, 0314, 0315, 0316 und 0320 jedoch längstens
bis zum Ende des jeweiligen Haushaltsjahres auch mit Beamten nach Erwerb der Befähigung für den
mittleren oder gehobenen Polizeivollzugsdienst im Eingangsamt besetzt werden.
Eine Überschreitung der Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst ist insoweit zulässig, als
Beamte/Beamtinnen der Kapitel 0312, 0314, 0315, 0316 und 0320 als Ersatz für nach dem Gesetz zum Elterngeld
und zur Elternzeit (BEEG) beurlaubte Beamte/Beamtinnen zusätzlich ausgebildet werden.
Erläuterungen:
Für längstens sechs Monate können je zwei Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst auf jeweils einer Beamtenstelle auf Widerruf
im Vorbereitungsdienst geführt werden.
422 41 - 1 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- --- ---
042 0,0
Vgl. Vermerk bei 03 02/422 41.
427 01 - 4 Entgelte und sonstige Aufwendungen für
75,0 65,0 65,0
042
nebenamtlich und nebenberuflich Tätige
60,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10,0 T€ weniger
1. Honorare einschließlich Reisekosten für Lehrkräfte im Ausbildungsbetrieb einschl.
der berufsethischen Ausbildung sowie der Honorare in der Fortbildung am Fortbildungszentrum
des AFI
2011
T€
2012
T€
65,0 65,0
Summe 65,0 65,0
351