Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 16Bereitschaftspolizei (Einnahmen)
03 Staatsministerium des Innern
03 16 Bereitschaftspolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Die Stellenbesetzungen der Kapitel 03 12, 03 14, 03 15, 03 16, 03 19 und 03 20 können ggf. auch kapitelübergreifend
erfolgen.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dergleichen
111 01 - 5 Gebühren und tarifliche Entgelte 150,0 150,0 150,0
042 84,1
Erläuterungen:
Einnahmen basieren auf der Fortführung des Vertrages zur Transportbegleitung mit der Bundesbank.
112 01 - 4 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten
130,0 100,0 100,0
042 60,6
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 30,0 T€ weniger
Einnahmen aus Verwarnungsgeld durch Bedienstete der Bereitschaftspolizei.
119 02 - 6 Einnahmen aus der Durchführung von
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042
Projektarbeit sowie Lehrveranstaltungen
für ausländische Polizeibeamte
0,0
Vgl. Vermerk bei Titel 03 16/546 01.
119 49 - 1 Vermischte Einnahmen 20,0 20,0 20,0
042 30,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind sonstige Einnahmen, beispielsweise aus Automatenprovisionen, aus der Inanspruchnahme der Verwaltung, aus
Regressen, aus dem Verkauf von Gegenständen und dgl.
124 01 - 0 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung
5,0 5,0 5,0
042 und Nutzung
9,2
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Nutzungsentgelte für die Überlassung staatlicher Liegenschaften an Dritte. Dauermietverhältnisse werden durch den
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begründet. Die Miet- und Pachteinnahmen hieraus sind im Einzelplan 14
veranschlagt.
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
282 03 - 6 Zuschüsse im Zusammenhang mit der
042
Durchführung von Deutschen Polizeimeisterschaften
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Vgl. Vermerk bei Titel 03 16/525 01.
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