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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 16 Bereitschaftspolizei<br />

Kapitel 03 16Bereitschaftspolizei (Vorwort)<br />

Die Aufgaben der Bereitschaftspolizei <strong>Sachsen</strong> sind in § 5 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern<br />

über die Gliederung und die Aufgaben der Polizeidienststellen im <strong>Freistaat</strong> <strong>Sachsen</strong> (Sächsische Polizeiorganisationsverordnung<br />

– SächsPolOrgVO) vom 16. Dezember 2004, rechtsbereinigt mit Stand vom 1. August 2008 geregelt.<br />

Danach stellt sie den Polizeidienststellen Einsatzkräfte sowie Führungs- und Einsatzmittel zur Verfügung.<br />

Die Bereitschaftspolizei <strong>Sachsen</strong> wird vom Präsidium der Bereitschaftspolizei geführt. Ihr sind drei Bereitschaftspolizeiabteilungen<br />

in Chemnitz, Dresden und Leipzig nachgeordnet.<br />

Der Bund beschafft auf seine Kosten Führungs- und Einsatzmittel, wie Kraftfahrzeuge, Fernmeldemittel, Sanitätsausrüstung,<br />

Körperschutzausstattung und sonstiges Gerät, nach Maßgabe des Verwaltungsabkommens vom 17.12.1997. Der <strong>Freistaat</strong><br />

<strong>Sachsen</strong> gewährleistet auf seine Kosten deren Wartung und Instandhaltung.<br />

Das Aus- und Fortbildungsinstitut der sächsischen Polizei untergliedert sich in das Fortbildungszentrum Bautzen und die<br />

Diensthundeschule Naustadt sowie die Polizeifachschulen Chemnitz und Leipzig. Das Fortbildungszentrum nimmt die funktions-<br />

und anlassbezogene Fortbildung, insbesondere für den mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst, wahr. Die Polizeifachschulen<br />

führen die Laufbahnausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst sowie das Vorstudium für die Ausbildung<br />

zum gehobenen Polizeivollzugsdienst durch.<br />

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