Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 428 01
Aufwandsentschädigung:
- Dienstkleidungszuschuss für Beschäftigte im Polizeivollzugsdienst gem. VwV Bekleidungswirtschaft.
428 02 - 4 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und
64,8 --- ---
042
Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen
bis zu 24 Monaten, außer
geringfügig Beschäftigte i. S. des § 8
Abs. 1 SGB IV
0,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
428 03 - 3 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
--- --- ---
042
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
0,0
Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.
443 01 - 6 Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze,
Fürsorgemaßnah-
042
men sowie Kosten nach dem
Arbeitssicherheitsgesetz
1,0 1,0
453 01 - 3 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
340,0 340,0 240,0
042 336,5
Erläuterungen:
2012 gegenüber 2011 100,0 T€ weniger
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
Mit Inbetriebnahme der Kantine und Einführung der amtlich unentgeldlichen Mittagsverpflegung erfolgt eine Kürzung des Trennungsgeldanspruches
- siehe 534 01.
459 01 - 7 Prüfungsvergütungen 2,0 2,0 2,0
042 2,5
Vgl. Vermerk bei 03 15/547 03.
Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet
werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind persönliche Prüfungskosten sowie Vergütungen für vorübergehend beschäftigte Schreibhilfen anlässlich der Durchführung
von Klausurkursen, Leistungsnachweisen und Prüfungen (einschließlich Reisekosten) und die Kosten für die Erst- und Zweitkorrektur
von Diplomarbeiten durch unabhängige Gutachter entsprechend VwV Lehrauftragsvergütung - Aus- und Fortbildung.
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