Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 15Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (Ausgaben)
03 Staatsministerium des Innern
03 15 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Ausgaben
Das Staatsministerium der Finanzen wird ermächtigt, in Umsetzung des Gesetzes zur Reform der Professorenbesoldung
Professorenbesoldungsreformgesetz) vom 16.02.2002 (BGBl. I S. 686) auf Antrag des Staatsministeriums
des Innern Planstellen der betroffenen Kapitel/des betroffenen Kapitels auf die
Bundesbesoldungsordnung W umzustellen und den sich im Rahmen der Personalausgabenansätze ergebenden
Gesamtbetrag der Leistungsbezüge bekannt zu geben. Mit Zustimmung des Staatsministeriums der Finanzen
können auf den umgestellten Planstellen übergangsweise Beamte geführt werden, deren Ämter künftig
wegfallen.
Personalausgaben
422 01 - 1 Bezüge der planmäßigen Beamten und
2.279,2 2.333,8 2.368,0
042
Richter (einschl. Abordnungen)
1.329,5
Die Planstellen für Beamte der Schutzpolizei können auch mit Beamten der Kriminalpolizei oder der Verwaltung,
die Planstellen der Kriminalpolizei mit Beamten der Schutzpolizei oder der Verwaltung, die Planstellen der
Verwaltung mit Beamten des Polizeivollzugsdienstes besetzt werden. Auf Planstellen der BesGr. W3/W2 können
auch Beamte bis einschließlich der BesGr. A15/A14 bzw. vergleichbare Angestellte geführt werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen.
Aufwandsentschädigung:
- Dienstkleidungszuschuss für Beamte der Kriminal- und Schutzpolizei gem. § 3 PolDKlVO.
422 41 - 3 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- --- ---
042 0,0
Vgl. Vermerk bei 03 02/422 41.
427 01 - 6 Entgelte und sonstige Aufwendungen für
35,0 40,0 40,0
042
nebenamtlich und nebenberuflich Tätige
35,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 5,0 T€ mehr
Veranschlagt sind:
1. Vergütungen und Auslagenersatz (einschließl. Reisekosten) für Lehraufträge und Gastvorträge sowie
2. Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen sowie Aushilfen.
Durch die Einführung der Bachelorausbildung wird mit mehr nebenamtlich tätigen Ausbildungskräften gerechnet.
428 01 - 5 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und
1.012,2 962,5 977,5
042
Arbeitnehmer
1.493,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 49,7 T€ weniger
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
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