Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 14 Landeskriminalamt
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
534 04 - 6 Sachausgaben im Vollzugsdienst und
725,2 880,0 880,0
042
Ermittlungskosten
802,2
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 14/537 02.
Erstattungen fließen den Ausgaben zu.
Rückflüsse aus Vorzeige- und Kaufgeld fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 154,8 T€ mehr
1 Kosten für Sprachmittler 270,0 270,0
2 Aufwendung im Verkehr mit Gefährdungspersonen 15,0 15,0
3 Sonstige Ermittlungskosten 35,0 35,0
4 DNA-Analysen 560,0 560,0
Summe 880,0 880,0
2011
T€
2012
T€
537 02 - 5 Ermittlungskosten für Ermittlungen im
105,0 110,0 110,0
042
Bereich der organisierten Kriminalität
118,5
Vgl. Vermerk bei 03 14/534 04.
Erstattungen fließen den Ausgaben zu.
Die Rechnungslegung wird vom Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes geprüft.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ermittlungskosten im Rahmen der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sowie der Rauschgiftkriminalität.
Die Höhe der Aufwendungen bestimmt sich nach dem Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen
der Organisierten Kriminalität (OrgKG) vom 15.07.1992 (BGBl. I S. 1302). Mitveranschlagt sind Kosten für die Anmietung
von Wohnraum für verdeckte Ermittlungs- und Zeugenschutzmaßnahmen.
Die Ausgaben für Zeugenschutzmaßnahmen sind hier zentral veranschlagt.
546 49 - 9 Vermischte Verwaltungsausgaben 11,0 10,0 10,0
042 18,6
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen
(soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben.
Veranschlagt sind auch Kosten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
634 04 - 5 Zuführung an den Generationenfonds 9.942,3 10.961,4 11.175,0
042 10.509,4
Gegenseitig Deckungsfähig mit allen Titeln 634 04 des Epl. 03; außer 0321/634 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 1.019,1 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 213,6 T€ mehr
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