Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 12 Landespolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
547 71 - 3 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
--- --- ---
042
für Angehörige der Sächsi-
schen Sichertheitswacht
0,1
Summe der Titelgruppe 1.500,0 1.000,0 1.000,0
1.026,0
80 Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit
Vgl. Vermerk bei Kapitel 03 20 TG 80.
547 80 - 2 Allgemeine Maßnahmen zur Hebung der
70,0 70,0 70,0
042
Verkehrssicherheit
67,9
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 03 12/129 80 und 03 20/129 80.
Informationsmaterial kann an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Mittel für Maßnahmen zur Hebung der Verkehrssicherheit. Vorgesehen ist u. a. die Durchführung von Verkehrssicherheitskampagnen
durch die Polizeidienststellen, die Beschaffung von Informationsmaterialien sowie die Präsentation der sächsischen
Polizei auf der Automobil International in Leipzig.
Summe der Titelgruppe 70,0 70,0 70,0
67,9
81 Kriminalitätsprävention
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Die TG ist einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 12/531 01.
Vgl. Vermerk bei Kapitel 03 20 TG 81.
Die Ausgabebefugnis der TG erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 12/282 81.
534 81 - 6 Ausgaben zur Bekämpfung von Vandalismus
--- --- ---
042 durch illegalen Graffiti
0,0
545 81 - 3 Vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung 70,0 35,0 35,0
042 78,5
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 35,0 T€ weniger
Veranschlagt sind Ausgaben für die vorbeugende Verbrechensbekämpfung, u. a.: Umsetzung landesweiter polizeilicher Präventionsprogramme
und -projekte, Sicherstellung der dezentralen polizeilichen Präventionsarbeit in den Basisdienststellen, spezifische Ausstattung
der Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen.
Erlöse aus dem Verkauf von Aufklärungs- und Informationsmaterial fließen den Ausgaben zu.
Summe der Titelgruppe 70,0 35,0 35,0
78,5
99 Kosten der Datenverarbeitung
Vgl. Vermerk bei Kapitel 03 20 TG 99.
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