Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 12 Landespolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 634 04
Zuführung an den Generationenfonds gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Generationenfonds des Freistaates Sachsen
(Generationenfonds-Errichtungsgesetz - SächsGFEG).
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
812 01 - 6 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
720,0 940,0 600,0
042
Ausrüstungsgegenständen
486,6
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/812 01.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Mehreinnahme bei Titel 06 14/119 13.
Verpflichtungsermächtigungen:
2011 T€ 2012 T€
Gesamtbetrag: 400,0 400,0
davon fällig:
2012 bis zu 400,0
2013 bis zu 400,0
2014 bis zu
2015 ff. bis zu
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 220,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 340,0 T€ weniger
Veranschlagt sind hier die Mittel für die Möblierung der Dienststellen.
Mittel für Verkehrsüberwachungstechnik, Ausrüstung der Kfz-Werkstätten, Bewaffnung und Ausrüstung sowie Kriminal- und Beweistechnik
sind bei 03 20/812 01 veranschlagt. Mittel für Telekommunikation (Altanlagen ohne VOIP) und Funk sind bei 03 20/812 99 veranschlagt.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009
Soll VE 2010 300,0 300,0
Soll VE 2011 400,0 400,0
Soll VE 2012 400,0 400,0
Verpfl. aus VE 300,0 400,0 400,0
Titelgruppe(n)
71 Aufwendungen für die Sächsische
Sicherheitswacht
Vgl. Vermerk Kapitel 03 20 TG 71.
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
427 71 - 8 Aufwandentschädigung für Angehörige
1.500,0 1.000,0 1.000,0
042
der Sächsischen Sicherheitswacht
1.025,8
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 500,0 T€ weniger
285