Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 12 Landespolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 534 04
1 Blutentnahmen 580,0 580,0
2 Blutalkoholbestimmungen 600,0 600,0
3 Drogenuntersuchung 530,0 530,0
4 Sprachmittlerkosten 1.100,0 1.100,0
5 Abschlepp- und Bergungskosten 670,0 670,0
6 Gewahrsamskosten 100,0 100,0
7 Technische Untersuchungen 260,0 260,0
8 Ärztliche Gutachten 170,0 170,0
9 Zeugenentschädigungen 70,0 70,0
10 Wohnungsöffnungen 150,0 150,0
11 Transport von Leichen 26,0 26,0
12 Belohnungen/Auslobungen 13,0 13,0
13 DNA-Analysen 1.000,0 1.031,0
14 Kernmelderegister 350,0 350,0
Summe 5.619,0 5.650,0
Zeugenschutzmaßnahmen sind bei 03 14/537 02 veranschlagt.
2011
T€
2012
T€
Das Gesetz zur Novellierung der forensischen DNA-Analyse (BGBl. I, S. 2360) erweiterte zum 1. November 2005 die strafprozessualen
Voraussetzungen von DNA-Untersuchungen.
546 49 - 3 Vermischte Verwaltungsausgaben 45,0 45,0 45,0
042 56,3
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 20/546 49.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen
(soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben.
547 02 - 7 Sachausgaben für polizeiliche Ausbildungshilfen
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042 0,0
Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 03 12/231 12.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Der Leertitel dient der Abwicklung der Sachausgaben für polizeiliche Ausbildungshilfemaßnahmen zugunsten der MOE-Staaten. Die
Maßnahmen haben ihre Grundlage in Ressortvereinbarungen des BMI mit den entsprechenden MOE-Staaten.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
634 04 - 9 Zuführung an den Generationenfonds 136.047,6 148.971,3 152.000,0
042 141.998,3
Gegenseitig Deckungsfähig mit allen Titeln 634 04 des Epl. 03; außer 03 21/634 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 12.923,7 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 3.028,7 T€ mehr
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