Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 12 Landespolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 453 01
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
459 11 - 2 Abfindungen bei Einsätzen und Übungen 480,0 700,0 700,0
042 1.194,6
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 220,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Abfindungen bei Einsätzen und Übungen auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums des
Innern über Abfindungen bei Übungen und Einsätzen der Polizei vom 10.04.1994 (SächsABl. S. 414), geändert durch Verwaltungsvorschriften
vom 04.08.1998 (SächsABl. S. 646) und 05.11.2001 (SächsABl. S. 1155 f.).
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01 - 0 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände
1.500,0 1.400,0 1.400,0
042 (außer EDV-Anlagen)
1.439,3
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 100,0 T€ weniger
1 Geschäftsbedarf 560,0 560,0
2 Bücher und Zeitschriften 160,0 160,0
3 Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 500,0 500,0
4 Unterhaltung und Wartung 175,0 175,0
5 Sonstiges 5,0 5,0
Summe 1.400,0 1.400,0
Zu 1.
Veranschlagt sind die Kosten für Büro- und Zeichenbedarf, Transport- und Frachtkosten sowie Fahrgelder.
Zu 2.
Veranschlagt sind die Kosten für Bücher, Landkarten, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter und dgl.
Zu 3. und 4.
Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung von Schreib-, Rechen- und sonstigen Maschinen und Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen bis zu 5.000,- € sowie Unterhaltung und Instandsetzung und dgl.
Veranschlagt ist auch die Beschaffung und Unterhaltung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen der Schutz-, Verkehrs-
und Kriminalpolizei.
2011
T€
2012
T€
511 02 - 9 Brief- und Paketgebühren, sonstige
786,1 750,0 750,0
042
Fernmeldegebühren
746,7
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 36,1 T€ weniger
Veranschlagung der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz).
2011
T€
2012
T€
1 Postgebühren 470,0 470,0
2 Sonstiges 280,0 280,0
Summe 750,0 750,0
280