Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 12 Landespolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 428 01
Aufwandsentschädigung:
- Dienstkleidungszuschuss für Beschäftigte im Polizeivollzugsdienst gem. VwV Bekleidungswirtschaft
428 02 - 1 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und
10.183,2 9.393,2 9.539,9
042
Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen
bis zu 24 Monaten, außer
geringfügig Beschäftigte i. S. des § 8
Abs. 1 SGB IV
4.645,2
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 790,0 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 146,7 T€ mehr
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
428 03 - 0 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
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042
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
1,3
Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.
428 12 - 9 Aufwendungen für Beschäftigte in
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042
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
0,0
Die Ausgabebefugnis erhöht sich einschließlich der Sachausgaben um die anteilige Isteinnahme bei 03 12/235
02.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Entgelte und sonstigen Aufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeiten nach den §§ 260 ff.
SGB III verrichten (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM) sowie für Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den §§ 217
ff. SGB III gewährt werden (Eigenbeteiligung des Freistaates Sachsen).
443 01 - 3 Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze,
2,5 11,0 11,0
042
Fürsorgemaßnah-
men sowie Kosten nach dem
11,0
Arbeitssicherheitsgesetz
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 8,5 T€ mehr
Veranschlagt sind die Kosten für Bildschirmarbeitsplatzbrillen, ärztliche und amtsärztliche Untersuchungen außerhalb des Polizeiärztlichen
Dienstes zur Vorbereitung von Personalentscheidungen sowie betriebs- und fürsorgeärztliche Untersuchungen.
453 01 - 0 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
285,0 180,0 190,0
042 136,5
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 105,0 T€ weniger
279