Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 12Landespolizei (Ausgaben)
03 Staatsministerium des Innern
03 12 Landespolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Ausgaben
Personalausgaben
422 01 - 8 Bezüge der planmäßigen Beamten und
350.785,0 347.128,7 345.055,1
042
Richter (einschl. Abordnungen)
359.776,8
Die Planstellen für Beamte der Schutzpolizei können auch mit Beamten der Kriminalpolizei oder der Verwaltung,
die Planstellen der Kriminalpolizei mit Beamten der Schutzpolizei oder der Verwaltung, die Planstellen der
Verwaltung mit Beamten des Polizeivollzugsdienstes besetzt werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen.
Zulagen:
- Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten
- Zulage für besondere polizeiliche Einsätze gem. § 23 EZulV.
Aufwandsentschädigungen:
- Fahndungskostenentschädigung
- Dienstkleidungszuschuss für Beamte der Kriminal- und Schutzpolizei gem. § 3 PolDKlVO.
422 02 - 7 Bezüge der Beamten zur Anstellung --- *** ***
042 538,6
422 05 - 4 Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für
--- --- ---
042
Dienstanfänger
-0,2
422 41 - 0 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- --- ---
042 49,8
Vgl. Vermerk bei 03 02/422 41.
427 01 - 3 Entgelte und sonstige Aufwendungen für
3,0 3,0 3,0
042
nebenamtlich und nebenberuflich Tätige
0,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Beschäftigungsentgelte für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige im Rahmen der Aus- und Fortbildung.
428 01 - 2 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und
42.765,6 45.999,7 46.715,6
042
Arbeitnehmer
43.448,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 3.234,1 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 715,9 T€ mehr
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
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