Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 12 Landespolizei
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 112 01
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 500,0 T€ weniger
Einnahmen aus Verwarnungsgeldern für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten durch den Polizeivollzugsdienst, insbesondere Ordnungswidrigkeiten
im fließenden Verkehr.
119 11 - 4 Schadensersatzleistungen durch Dritte 80,0 100,0 100,0
042 147,2
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 20,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Einnahmen aus Schadenersatzleistungen Dritter, insbesondere für Kfz-Schadenersatz nach Abschluss der Bücher.
Vgl. Erläuterungen bei 03 12/514 01.
119 49 - 0 Vermischte Einnahmen 50,0 50,0 50,0
042 55,3
Erläuterungen:
Veranschlagt sind sonstige Einnahmen, beispielsweise aus Regressen, Leistungen für andere Behörden, aus der Inanspruchnahme der
Verwaltung sowie aus geschlossenen Planjahren. Der Ansatz ist geschätzt.
124 01 - 9 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung
1,0 1,0 1,0
042 und Nutzung
2,3
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Nutzungsentgelte für die Überlassung staatlicher Liegenschaften an Dritte. Dauermietverhältnisse werden durch den
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begründet. Die Miet- und Pachteinnahmen hieraus sind im Einzelplan 14
veranschlagt.
129 02 - 3 Sonstige Einnahmen --- --- ---
042 0,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Einnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Organisierten Wirtschaftskriminalität.
132 01 - 9 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen
--- --- ---
042 Sachen
3,3
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
231 12 - 6 Zuweisungen des Bundes für polizeiliche
--- --- ---
042
Ausbildungshilfen zugunsten der MOE-
Staaten
0,0
Vgl. Vermerk bei 03 12/547 02.
Erläuterungen:
Der Leertitel dient der Abwicklung der zweckgebundenen Einnahmen aus dem Bundeshaushalt zur Durchführung der polizeilichen Ausbildungsbeihilfen
zugunsten der MOE-Staaten.
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