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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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Kapitel 03 11Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS (Ausgaben)<br />

03 Staatsministerium des Innern<br />

03 11 Fachhochschule der sächs. Verwaltung u. Akademie für öffentl. Verwaltung des FS<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

Ausgaben<br />

Das Staatsministerium der <strong>Finanzen</strong> wird ermächtigt, in Umsetzung des Gesetzes zur Reform der Professorenbesoldung<br />

(Professorenbesoldungsreformgesetz) vom 16.02.2002 (BGBl. I S. 686) auf Antrag des Staatsministeriums<br />

des Innern Planstellen der betroffenen Kapitel/des betroffenen Kapitels auf die<br />

Bundesbesoldungsordnung W umzustellen und den sich im Rahmen der Personalausgabenansätze ergebenden<br />

Gesamtbetrag der Leistungsbezüge bekannt zu geben. Mit Zustimmung des Staatsministeriums der <strong>Finanzen</strong><br />

können auf den umgestellten Planstellen übergangsweise Beamte geführt werden, deren Ämter künftig<br />

wegfallen.<br />

Personalausgaben<br />

422 01 - 0 Bezüge der planmäßigen Beamten und<br />

3.729,1 3.583,2 3.635,8<br />

133<br />

Richter (einschl. Abordnungen)<br />

2.624,9<br />

Die Planstellen können auch mit Beamten anderer Fachrichtungen besetzt werden.<br />

Auf Planstellen der Besoldungsgruppe C 3 können auch Beamte bis einschl. Besoldungsgruppe A 15, auf Planstellen<br />

der Besoldungsgruppe C 2 Beamte bis einschl. Besoldungsgruppe A 14 geführt werden.<br />

Auf der Planstelle W 3 des Prorektors der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen können<br />

Beamte bis Besoldungsgruppe A 16 geführt werden.<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind die Bezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Aufwandsentschädigungen.<br />

Hier sind Bezüge der Bediensteten der FHSV (einschließlich der Bediensteten für das zentrale Auswahlverfahren, TG 61) sowie der<br />

AVS veranschlagt.<br />

422 05 - 6 Anwärterbezüge, Unterhaltsbeihilfen für<br />

--- *** ***<br />

133<br />

Dienstanfänger<br />

-2,1<br />

422 41 - 2 Mehrarbeitsvergütungen für Beamte --- --- ---<br />

133 0,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 02/422 41.<br />

427 01 - 5 Entgelte und sonstige Aufwendungen für<br />

250,1 210,0 210,0<br />

133<br />

nebenamtlich und nebenberuflich Tätige<br />

206,5<br />

Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Mehreinnahme bei 03 11/111 02, jedoch um höchstens 50,0<br />

T€.<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 40,1 T€ weniger<br />

Vergütungen (einschl. Reisekosten) für die Lehrbeauftragten der FHSV. Der veranschlagten Summe liegt die Verwaltungsvorschrift<br />

des SMI über die Vergütung nebenamtlicher Tätigkeiten in der Aus- und Fortbildung vom 21.10.2003 zugrunde.<br />

An der FHSV werden durchschnittlich 30% der obligatorischen und fakultativen Lehrveranstaltungen durch nebenamtliche Dozenten<br />

durchgeführt.<br />

427 03 - 3 Entgelte und sonstige Aufwendungen für<br />

133<br />

studentische und wissenschaftliche<br />

Hilfskräfte<br />

6,0 6,0<br />

252

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