Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 01 Ministerium
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 534 01
Vgl. Vermerk bei 03 01/526 02.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 30,2 T€ weniger
Veranschlagt sind u. a. Übersetzungsarbeiten und Dolmetscherleistungen.
545 02 - 2 Sachausgaben und Prämien für Wettbewerbe
--- --- ---
012 0,0
546 49 - 6 Vermischte Verwaltungsausgaben 15,0 15,0 15,0
011 14,6
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen
(soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
632 01 - 7 Kostenanteil des Freistaates Sachsen am
41,2 41,2 41,2
856
Fachbeirat Glücksspielsucht und an der
Geschäftsstelle Fachbeirat und Glücksspielaufsicht
30,2
Erläuterungen:
Kostenanteil des Freistaates Sachsen am Fachbeirat Glücksspielsucht und an der Geschäftsstelle Fachbeirat und Glücksspielaufsicht
gemäß der Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit der Länder bei der Glücksspielaufsicht und die Errichtung des Fachbeirats
nach § 10 Abs. 1 Satz 2 Glücksspielstaatsvertrag (Kabinettsbeschluss Nr. 04/0629 vom 27.11.2007).
Ausgaben i. H. v. 41,2 T€ in 2011 und i. H. v. 41,2 T€ in 2012 werden gemäß § 10 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag
(SächsGlüStVAG vom 14. Dezember 2007, SächsGVBl. S. 542) aus dem Reinertrag der vom Freistaat Sachsen veranstalteten
Sportwetten, Lotterien und Ausspielungen refinanziert.
632 02 - 6 Kostenanteil des Freistaates Sachsen an
10,0 8,0 8,0
011
der ständigen Geschäftsstelle der IMK
7,6
Erläuterungen:
Veranschlagt ist der Kostenanteil des Freistaates Sachsen an der ständigen Geschäftsstelle der Innenministerkonferenz. Der Anteil
richtet sich nach dem Königsteiner Schlüssel.
634 04 - 2 Zuführung an den Generationenfonds 5.196,5 5.029,8 5.128,0
011 5.173,1
Gegenseitig deckungsfähig mit allen Titeln 634 04 des Epl. 03; außer 03 21/634 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 166,7 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 98,2 T€ mehr
Zuführung an den Generationenfonds gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Generationenfonds des Freistaates Sachsen
(Generationenfonds-Errichtungsgesetz - SächsGFEG).
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