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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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Kapitel 03 07Statistisches Landesamt (Einnahmen)<br />

03 Staatsministerium des Innern<br />

03 07 Statistisches Landesamt<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

Die Planstellen und Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 05, 03 06, 03 07, 03 10, 03 11, 03 17 und 03 24 können<br />

kapitelübergreifend besetzt werden.<br />

Einnahmen<br />

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus<br />

Schuldendienst und dergleichen<br />

111 01 - 4 Gebühren und tarifliche Entgelte --- --- ---<br />

014 0,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 07/531 01.<br />

Nach § 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische<br />

Landesamt bis zur Höhe von 500,00 €/Jahr unentgeltlich ausgeführt werden.<br />

112 01 - 3 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten<br />

35,0 35,0 35,0<br />

014 33,0<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt ist die Erhebung von Zwangs- und Bußgeldern einschließlich Verwaltungsgebühren, soweit diese nicht im Rahmen von<br />

Sonderzählungen entstehen (Titel 03 07/112 52). Verwaltungsbehörde im Sinne von § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten<br />

ist das Statistische Landesamt des <strong>Freistaat</strong>es <strong>Sachsen</strong> (§ 22 Abs. 4 Nr. 1 SächsStatG) bei EU-, Bundes- oder Landesstatistiken.<br />

Bei Kommunalstatistiken ist Verwaltungsbehörde die Gemeinde oder die sonstige kommunale Körperschaft, die die Statistik<br />

angeordnet hat, soweit durch Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt wird (§ 22 Abs. 4 Nr. 2 SächsStatG).<br />

119 49 - 0 Vermischte Einnahmen 45,0 35,0 35,0<br />

014 31,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 07/531 01 und 03 07/546 49.<br />

Nach § 61 Abs. 2 SäHO wird zugelassen, dass Aufträge innerhalb der Staatsverwaltung durch das Statistische<br />

Landesamt bis zur Höhe von 500,00 €/Jahr unentgeltlich ausgeführt werden.<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 10,0 T€ weniger<br />

aufgrund vorjähriger Einnahmerückgänge sowie Rückgang der Printmedienproduktion und vermehrter Veröffentlichungen in ausschließlich<br />

elektronischer Form.<br />

Veranschlagt sind Einnahmen aus Veröffentlichungen der Statistischen Berichte, Verzeichnisse, Sonderhefte, des Statistischen Jahrbuches<br />

und sonstiger Leistungen (z. B. Einnahmen zum Ausgleich von Leistungen im statistischen Verbund, ZPD-Leistungen). Die<br />

Abgabe erfolgt auf Basis der Herstell- und Versandkosten (vgl. 03 07/531 01).<br />

132 01 - 9 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen<br />

1,0 2,0 2,0<br />

014 Sachen<br />

2,8<br />

Titelgruppe(n)<br />

51 Durchführung von Aufträgen Dritter<br />

Vgl. Vermerke bei 03 07/TG 51 (Ausgaben).<br />

119 51 - 5 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 40,0 60,0 60,0<br />

014 288,6<br />

Vgl. Vermerk bei 03 07/TG 51 (Ausgaben).<br />

195

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