Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 07 Statistisches Landesamt
Kapitel 03 07Statistisches Landesamt (Vorwort)
Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen mit Sitz in Kamenz.
Die Durchführung der Statistiken erfolgt seit 1. Januar 1992 nach dem föderativ gegliederten Gesamtsystem der amtlichen
Statistik (§ 1 BStatG), nach dem alle Statistikarbeiten auf die Länder übertragen wurden.
Auf der Grundlage des Bundes- und Landesstatistikgesetzes sowie nach Richtlinien und Verordnungen der Europäischen
Union und Einzelstatistikgesetzen des Bundes und des Landes erarbeitet und veröffentlicht das Statistische Landesamt Informationen
über Wirtschaft, Bevölkerung, Soziales und Umwelt. Es werden rund 280 Statistiken zu Wirtschaft, Gesellschaft und
Umwelt produziert, die Ergebnisse durch aktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verbreitet und allen interessierten Bürgern,
Unternehmen und Institutionen tagesaktuell zur Verfügung gestellt. Damit trägt das Statistische Landesamt dazu bei, dass
Entscheidungen auf der Grundlage objektiver, neutral und wissenschaftlich gesammelter Fakten getroffen werden können.
Innerhalb des deutschen Statistikverbundes erbringt das Statistische Landesamt einen maßgeblichen Anteil an der Konzeption
zur Erstellung eines neuen Systems für ein statistikinternes Unternehmensregister, das als Grundlage für alle Wirtschaftsstatistiken
bundesweit eingesetzt wird. Dieses System beruht auf einer europäischen Verordnung und gibt die Möglichkeit, einen
Paradigmenwechsel hin zur registerunterstützten Wirtschaftsstatistik einzuleiten.
Ein neuer Aufgabenschwerpunkt des Statistischen Landesamtes Sachsen ist die Vorbereitung und Durchführung des registergestützten
Zensus für den Freistaat Sachsen zum Stichtag 9. Mai 2011 sowie die Mitarbeit bei der Konzeption der Erhebungen
und Entwicklung von Verfahren für den Zensus im Verbund. Der Zensus - wesentliches Fundament der amtlichen Statistik
- liefert die Basisdaten zur Bevölkerung, Erwerbstätigkeit und Wohnsituation. Die letzten Volkszählungen fanden in der Bundesrepublik
1987 und 1981 in der DDR statt.
Grundlage des Zensus bildet die Rahmenverordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die
Bereitstellung von Bevölkerungs- und Wohnungsdaten im Abstand von zehn Jahren. Mit dem Zensusvorbereitungsgesetz vom
8. Dezember 2007 und dem Gesetz zur Anordnung des Zensus 2011 vom 8. Juli 2009 sind die Aufgaben zur Vorbereitung
und Durchführung des Zensus 2011 in Deutschland geregelt.
Die Vorbereitung des Zensus wird arbeitsteilig im Verbund der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder realisiert.
Sachsen ist verantwortlich für die konzeptionelle Vorbereitung und Realisierung des Teilprojektes der Gebäude- und
Wohnungszählung. Die Durchführung des Zensus 2011 in Sachsen erfolgt entsprechend dem Sächsischen Zensusausführungsgesetz
2011 mit Unterstützung von örtlichen Erhebungsstellen.
Darüber hinaus nimmt die Präsidentin des Statistischen Landesamtes die Funktion der Landeswahlleiterin und Landesabstimmungsleiterin
wahr. Dies umfasst insbesondere die Organisation und Durchführung von parlamentarischen Wahlen (Europa-,
Bundestags- und Landtagswahl) und Volksentscheiden. Gleichzeitig werden durch das Statistische Landesamt auch Leistungen
für Kommunalwahlen - Erfassung, Auswertung und Dokumentation der Wahlergebnisse - erbracht.
Im Zuge der Gründung des Staatsbetriebes „Sächsische Informatik Dienste (SID)“ sind die Mittel und Stellen der Datenverarbeitung,
die vormals im Kapitel 03 07 veranschlagt waren, ab 2008 vollständig an den Staatsbetrieb SID übergegangen. Demzufolge
erfolgt nunmehr die Beschaffung von Hard- und Software sowie ggf. deren Miete oder Leasing, die Vergabe von Aufträgen
für Datenerfassung und Softwareentwicklung und weiterer Aufträge aus dem DV-Bereich durch den SID. Die Kosten
hierfür sind aus dem Wirtschaftsplan des SID zu tragen, in dem die ehemalige Titelgruppe 99 des Kapitels 03 07 aufgegangen
ist. Dementsprechend erfolgt keine Veranschlagung von Kosten der Datenverarbeitung im Kapitel 03 07. Lediglich in der Titelgruppe
52 sind Kosten für die Datenverarbeitung im Rahmen von Sonderzählungen, insbesondere zur Durchführung des registergestützten
Zensus 2011, veranschlagt.
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