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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 01 Ministerium<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 453 01<br />

Erläuterungen:<br />

Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen<br />

einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung<br />

aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom<br />

15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der<br />

jeweils geltenden Fassung.<br />

459 01 - 7 Prüfungsvergütungen 1,0 1,0 1,0<br />

011 0,0<br />

Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet<br />

werden.<br />

459 49 - 1 Vermischte Personalausgaben 17,0 7,0 7,0<br />

011 4,8<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 10,0 T€ weniger<br />

Gemäß der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung für das Vorschlagswesen in der Sächsischen Verwaltung (VwV Vorschlagswesen)<br />

vom 15.07.2005 (SächsABl. S. 699) erhält der Einsender eines angenommenen Verbesserungsvorschlages ein Prämie,<br />

die mindestens 75 € und höchstens 5.000 € beträgt. Die Höhe der Prämie richtet sich insbesondere nach dem voraussichtlichen Nutzen<br />

für die Verwaltung, dem Grad der Durchführungsreife des Vorschlages und der schöpferischen Leistung des Einsenders.<br />

Die Mittel sind für alle Ressorts veranschlagt.<br />

Sächliche Verwaltungsausgaben und<br />

Ausgaben für den Schuldendienst<br />

511 01 - 3 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände<br />

270,0 280,0 280,0<br />

011 (außer EDV-Anlagen)<br />

321,9<br />

Erläuterungen:<br />

1 Geschäftsbedarf 80,0 80,0<br />

2 Bücher und Zeitschriften 70,0 70,0<br />

3 Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen 50,0 50,0<br />

4 Unterhaltung und Wartung 80,0 80,0<br />

5 Sonstiges 0,0 0,0<br />

Summe 280,0 280,0<br />

<strong>2011</strong><br />

T€<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

511 02 - 2 Brief- und Paketgebühren, sonstige<br />

80,0 80,0 80,0<br />

011<br />

Fernmeldegebühren<br />

83,2<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagung der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz).<br />

<strong>2011</strong><br />

T€<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

1 Postgebühren 80,0 80,0<br />

2 Sonstiges 0,0 0,0<br />

Summe 80,0 80,0<br />

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