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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 01 Ministerium<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 428 01<br />

Veranschlagt sind:<br />

- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere<br />

Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,<br />

- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),<br />

- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),<br />

- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).<br />

428 02 - 4 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und<br />

843,7 395,4 289,6<br />

011<br />

Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverhältnissen<br />

bis zu 24 Monaten, außer<br />

geringfügig Beschäftigte i. S. des § 8<br />

Abs. 1 SGB IV<br />

486,9<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 448,3 T€ weniger<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 105,8 T€ weniger<br />

Veranschlagt sind:<br />

- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere<br />

Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,<br />

- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),<br />

- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),<br />

- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).<br />

428 03 - 3 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit<br />

--- --- ---<br />

012<br />

von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern<br />

0,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.<br />

428 12 - 2 Aufwendungen für Beschäftigte in<br />

--- --- ---<br />

253<br />

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen<br />

0,0<br />

Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 01/235 02.<br />

Aus dem Titel dürfen auch Sachausgaben geleistet werden.<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind die Entgelte und sonstigen Aufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeiten nach den §§ 260 ff.<br />

SGB III verrichten (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM) sowie für Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den §§ 217<br />

ff. SGB III gewährt werden (Eigenbeteiligung des <strong>Freistaat</strong>es <strong>Sachsen</strong>).<br />

428 21 - 1 Entgelte für Auszubildende in tariflichen<br />

32,9 38,7 39,3<br />

011<br />

Ausbildungsverhältnissen<br />

0,0<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 5,8 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die<br />

Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).<br />

453 01 - 3 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen<br />

40,0 36,0 40,0<br />

011 21,1<br />

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