Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 06 Landesdirektion Leipzig
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 534 03
Erläuterungen:
Ausgaben für die Überwachung bzw. Prüfung von Fahrschulen, Sehteststellen und Stellen für die Unterweisung in Erster Hilfe durch
Dritte. Zusätzlich sind Mittel für die Beauftragung Dritter zur Prüfung von Autowerkstätten, die Sicherheitsüberprüfungen und Hauptuntersuchungen
durchführen, veranschlagt. Diese Aufgaben wurden den damaligen Regierungspräsidien mit Verordnung der Sächsischen
Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Bestimmung der Zuständigkeiten auf dem
Gebiet des Straßenverkehrswesens vom 30.08.2001 (SächsGVBl. Nr. 13 vom 30.10.2001, S. 659) neu übertragen.
534 07 - 9 Kosten aus der Anlagenüberwachung für
38,0 35,0 31,0
012
Abwassereinleiter (§ 96 SächsWG) sowie
Kosten der Überwachung von Abwassereinleitungen
in Verbindung mit der Erhebung
der Abwasserabgabe
32,4
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 06/119 03.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Verpflichtungsermächtigungen:
2011 T€ 2012 T€
Gesamtbetrag: 31,0 31,0
davon fällig:
2012 bis zu 31,0
2013 bis zu 31,0
2014 bis zu
2015 ff. bis zu
Erläuterungen:
Vertragshöhe ist abhängig von den Ergebnissen der Ausschreibung.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009
Soll VE 2010
Soll VE 2011 31,0 31,0
Soll VE 2012 31,0 31,0
Verpfl. aus VE 31,0 31,0
546 49 - 5 Vermischte Verwaltungsausgaben 14,8 12,0 10,0
012 10,9
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen
(soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwaltungsausgaben.
547 03 - 8 Sachkosten für Vollzugsaufgaben 13,5 15,0 11,0
012 0,1
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Kosten der Amtsermittlung im Bereich Altlasten nach § 9 Abs. 1 und 2 BBodSchG i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 11 ABoZuVO.
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