Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 06 Landesdirektion Leipzig
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 526 02
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 12,0 T€ mehr
Veranschlagt sind u. a. die Kosten der Vergabekammer, die Kosten für Planaufstellungsverfahren für verschiedene Straßenbauvorhaben
und Hochwasserschutzanlagen sowie gutachterliche Stellungnahmen.
527 01 - 4 Reisekostenvergütungen 47,4 25,0 23,5
012 23,8
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 22,4 T€ weniger
Reisekostenvergütungen sind veranschlagt für:
1 Inlandsdienstreisen 22,3 20,8
2 Auslandsdienstreisen 1,0 1,0
3 Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,7 1,7
4 Auslagen gem. § 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG) 0,0 0,0
Summe 25,0 23,5
2011
T€
2012
T€
529 05 - 8 Zur Verfügung des Präsidenten der Landesdirektion
4,5 3,5 3,5
012
Leipzig für außergewöhnli-
chen Aufwand aus dienstlicher
3,8
Veranlassung in besonderen Fällen
531 01 - 8 Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation
5,0 1,2 5,0
012 und Öffentlichkeitsarbeit
0,5
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 03 06/119 49, soweit es sich hierbei um Einnahmen
aus Veröffentlichungen handelt.
532 01 - 7 Umzugs- und Verlegungskosten von
--- --- ---
012
Dienststellen
0,0
534 01 - 5 Dienstleistungen Dritter und dgl. 3,5 5,0 5,0
012 47,6
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 06/526 02.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 06/111 04.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind u. a. die Ausgaben für Einlass- und Sicherheitsdienste und die Fertigung von Niederschriften (gem. §§ 68 Abs. 4
VwVfG, 19 9. BImSchV) bei Erörterungsterminen im Rahmen der Durchführung von Planfeststellungs- sowie sonstiger Genehmigungsverfahren.
534 03 - 3 Dienstleistungen Dritter im Zusammenhang
7,5 4,9 5,0
012
mit der Fahrschulüberwachung
und der Überwachung von anderen Einrichtungen
0,5
der
Verkehrssicherheit
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 06/111 03.
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