Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 06 Landesdirektion Leipzig
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
428 03 - 2 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
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012
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
0,8
Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.
428 12 - 1 Aufwendungen für Beschäftigte in
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012
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
0,0
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 03 06/235 02.
Aus dem Titel dürfen auch Sachausgaben geleistet werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Entgelte und sonstigen Aufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeiten nach den §§ 260 ff.
SGB III verrichten (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM) sowie für Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den §§ 217
ff. SGB III gewährt werden (Eigenbeteiligung des Freistaates Sachsen).
428 21 - 0 Entgelte für Auszubildende in tariflichen
175,5 206,5 209,7
012
Ausbildungsverhältnissen
114,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 31,0 T€ mehr
Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
453 01 - 2 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
9,5 10,0 10,0
012 9,1
Erläuterungen:
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
Die Planung erfolgte ohne Berücksichtigung eventueller Strukturveränderungen bei den Landesdirektionen.
459 01 - 6 Prüfungsvergütungen 125,0 125,0 125,0
012 115,3
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 06/111 21.
Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet
werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Entschädigungen für Mitglieder von Prüfungskommissionen/-ausschüssen, soweit nach den Prüfungsordnungen
Anspruch besteht. Einnahmen dazu sind bei 03 06/111 21 veranschlagt.
Weiterhin sind die Vergütungen für Zwischen- und Abschlussprüfungen nach dem Berufsbildungsgesetz veranschlagt, die gebührenfrei
erfolgen (vgl. auch SächsBBiGAVO vom 19.06.2006, SächsGVBl.S. 153).
Prüfungen werden z. B. in folgenden Berufen abgelegt:
Wasserbauer, Verwaltungsfachangestellte, Verwaltungsfachwirte, FA für Bürokommunikation, Straßenwärter, FA und Meister für Bäderbetriebe,
Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste, umwelttechnische Berufe, Lebensmittelkontrolleure, Fachkräfte Berufsförd.
in Werkstätten für behinderte Menschen und Prüfungen nach der Ausbildereignungsverordnung.
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