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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 06 Landesdirektion Leipzig<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

112 01 - 5 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten<br />

29,2 25,0 25,0<br />

012 19,2<br />

Erläuterungen:<br />

Geldbußen aus verschiedenen Aufgabengebieten.<br />

119 03 - 6 Einnahmen aus der Anlagenüberwachung<br />

28,9 28,9 28,9<br />

012 bei Abwassereinleitern<br />

63,2<br />

Vgl. Vermerk bei Titel 03 06/534 07.<br />

Erläuterungen:<br />

Einnahmen waren in 2009 durch Aufarbeitung von Rückständen deutlich erhöht.<br />

Planung erfolgte anhand der Durchschnittswerte 2005 bis 2008.<br />

119 49 - 2 Vermischte Einnahmen 10,0 10,0 10,0<br />

012 8,9<br />

Vgl. Vermerk bei Titel 03 06/531 01.<br />

Erläuterungen:<br />

Hier werden auch Einnahmen aus Rückzahlungen von Zuweisungen und Zinsen für Rückforderungen veranschlagt.<br />

124 01 - 1 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung<br />

--- --- ---<br />

012 und Nutzung<br />

0,0<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Nutzungsentgelte für die Überlassung staatlicher Liegenschaften an Dritte. Dauermietverhältnisse werden durch den<br />

Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begründet. Die Miet- und Pachteinnahmen hieraus sind im Einzelplan 14<br />

veranschlagt.<br />

132 01 - 1 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen<br />

3,0 3,0 3,0<br />

012 Sachen<br />

5,9<br />

Einnahmen aus Zuweisungen und<br />

Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen<br />

235 02 - 6 Zuweisungen der Bundesagentur für<br />

--- --- ---<br />

253<br />

Arbeit im Rahmen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen<br />

0,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 06/428 12.<br />

Erläuterungen:<br />

Der Leertitel dient zum Nachweis von Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.<br />

Gesamteinnahmen 1.894,0 1.630,9 1.630,9<br />

1.680,0<br />

168

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