Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 06Landesdirektion Leipzig (Einnahmen)
03 Staatsministerium des Innern
03 06 Landesdirektion Leipzig
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Die Planstellen und Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 05, 03 06, 03 07, 03 10, 03 11, 03 17 und 03 24 können
kapitelübergreifend besetzt werden.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dergleichen
111 01 - 6 Gebühren und tarifliche Entgelte 1.750,9 1.500,0 1.500,0
012 1.366,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 250,9 T€ weniger
Einnahmen wurden anhand der Ist-Werte 2009 geschätzt
Veranschlagt sind Gebühren und Auslagen für Genehmigungen, Beurkundungen und sonstige kostenpflichtige Verwaltungshandlungen
aufgrund des Verwaltungskostengesetzes und anderer gesetzlicher Bestimmungen unter Berücksichtigung der Verminderung der Einnahmen
durch die Verwaltungsreform.
111 03 - 4 Einnahmen im Zusammenhang mit der
7,0 4,0 4,0
012
Fahrschulüberwachung und der Überwachung
von Einrichtungen der Verkehrssicherheit
4,0
Vgl. Vermerk bei 03 06/534 03.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Einnahmen für Auslagen und Gebühren im Zusammenhang mit der Überwachung von Fahrschulen, Sehteststellen,
Stellen für die Unterweisung in Erster Hilfe und Werkstätten, die Sicherheitsüberprüfungen und Hauptuntersuchungen durchführen.
111 04 - 3 Verwaltungseinnahmen aus der Erhebung
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012
von Auslagen im Rahmen von
Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren
60,1
Vgl. Vermerk bei 03 06/534 01.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Einnahmen für Auslagen für Mieten von Räumen, Sachverständigenkosten, Dienstleistungen Dritter und amtliche
Bekanntmachungen, die im Rahmen von Planfeststellungsverfahren und anderen Genehmigungsverfahren von den Antragstellern
erhoben werden. Des Weiteren werden hier die nach kostenrechtlichen Vorschriften als Auslagen beim Kostenschuldner erhobenen
Postgebühren vereinnahmt, die im Rahmen der o. g. Verfahren anfallen.
111 21 - 2 Prüfungsgebühren bei Ausbildungen
65,0 60,0 60,0
012
nach dem Berufsbildungsgesetz
57,9
Vgl. Vermerk bei 03 06/459 01.
111 23 - 0 Prüfungsgebühren für die amtliche Anerkennung
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012 von Sachverständigen u.a.
94,8
Vgl. Vermerk bei Titel 03 06/459 03.
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