Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 01Ministerium (Einnahmen)
03 Staatsministerium des Innern
03 01 Ministerium
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Die Planstellen und Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 05, 03 06, 03 07, 03 10, 03 11, 03 17 und 03 24 können
kapitelübergreifend besetzt werden. Die Beschäftigten des Lagezentrums, des Verkehrswarndienstes und der
Fernsprechstelle beim Landespolizeipräsidium werden auf Stellen des Kapitels 03 12 geführt und aus Mitteln
des Kapitels 03 12 besoldet bzw. vergütet.
Zur Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben aus dem Amt des ehemaligen Ministerpräsidenten kann ein Fahrzeug
der Fahrbereitschaft zur Verfügung gestellt werden.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dergleichen
111 01 - 7 Gebühren und tarifliche Entgelte 35,0 50,0 50,0
011 61,3
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 15,0 T€ mehr
119 49 - 3 Vermischte Einnahmen 50,0 50,0 50,0
011 48,7
125 01 - 1 Erlöse aus der Veräußerung von Nutzungsrechten
--- --- ---
011 0,0
132 01 - 2 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen
5,0 5,0 5,0
011 Sachen
7,4
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
232 01 - 1 Erstattungen der Länder im Rahmen von
--- *** ***
012
Entwicklungsgemeinschaften
92,6
235 02 - 7 Zuweisungen der Bundesagentur für
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253
Arbeit im Rahmen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
0,0
Vgl. Vermerk bei 03 01/428 12.
Erläuterungen:
Der Leertitel dient zum Nachweis von Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.
Titelgruppe(n)
93 Sächsisches Verwaltungsnetz
(SVN)
Erläuterungen:
Mit Kabinettsbeschluss Nr. 05/0002 vom 01.10.2009 sind die Haushaltsmittel ab dem 01.11.2009 zum SMJus übergegangen.
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