Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 05 Landesdirektion Dresden
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 547 11
Veranschlagt sind Übersetzer- und Dolmetscherkosten im Rahmen der Zusammenarbeit der Landesdirektion Dresden mit den tschechischen
Regionen Liberec und Usti, bei grenzüberschreitender Verkehrswegeplanung sowie entsprechender Aufwand in grenzüberschreitenden
Kommissionen und Ausschüssen (z. B. Grenzgewässerkommission).
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
634 04 - 3 Zuführung an den Generationenfonds 3.109,5 5.754,0 5.866,0
012 4.902,6
Gegenseitig Deckungsfähig mit allen Titeln 634 04 des Epl. 03; außer 03 21/634 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 2.644,5 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 112,0 T€ mehr
Zuführung an den Generationenfonds gemäß § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Generationenfonds des Freistaates Sachsen
(Generationenfonds-Errichtungsgesetz - SächsGFEG).
683 01 - 6 Personalkostenzuschüsse an die Betreiberfirmen
165,2 165,2 165,2
012 von Flugplätzen
161,2
Erläuterungen:
Nach der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen über die Einrichtung und Ausstattung von Luftaufsichtsstellen
an Flugplätzen vom 10. August 2000 (NFL I - 236/00, S. 311) ist bei Überschreiten bestimmter Flugbewegungen eine örtliche
Luftaufsicht einzurichten. Sofern diese nicht durch staatliche Beschäftigte wahrgenommen wird, ist eine Entschädigung an die
private Betreiberfirma zu leisten, die diese Aufgabe wahrnimmt.
Veranschlagt sind die Personalkostenzuschüsse an die Betreiber der Flugplätze Bautzen, Kamenz, Rothenburg, Riesa-Göhlis und des
Landeplatzes Chemnitz-Jahndorf, der seit 2004 die Voraussetzungen nach der Richtlinie des BMV über die Ausübung der örtlichen Luftaufsicht
der Bundesanstalt für Flugsicherung erfüllt, sowie die erforderlichen Personalkostenzuschüsse i. H. v. 400 € pro Monat für die
24 Beauftragten für Luftaufsicht auf den Verkehrsflughäfen Dresden und Leipzig/Halle.
686 07 - 7 Aufgaben der Landeshafenbehörde 122,7 122,7 122,7
749 52,1
Erläuterungen:
Die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit (des Verkehrs und des Betriebs) auf den Verkehrs- und Wirtschaftsflächen
der Häfen ist Aufgabe der Landesdirektion Dresden als Landeshafenbehörde. Die SächsHafVO überträgt einen Teil dieser Aufgaben auf
die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) als Beliehene. Veranschlagt sind insbesondere die Mittel für die Erstattung der Aufwendungen
für die Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
811 01 - 1 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 104,0 106,0 252,0
012 117,2
Vgl. Vermerk bei 03 05/518 02.
Erläuterungen:
2012 gegenüber 2011 146,0 T€ mehr
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